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19,00 €. In den Schulferien entfällt die Beförderung der Kindergartenkinder mit dem Bus. Mit der Anmeldung ist weder ein Anspruch auf einen Kindergartenplatz in einem bestimmten Kindergarten noch in einer[mehr]

Stellenplan 2020 und Umfrage zum Haushaltsplan 2020. Gemeindeober- amtsrat Bach erläuterte die Unterlagen. Leider sind die Voraussetzungen nicht sehr gut. Es kann kein Zahlungsmittelüberschuss aus dem [...] nach Blaufelden bringen zu können, sei verschwindend gering. Gemeinderat Leiser stellt folgenden Antrag 1: Die Mittel für den Versorgungscampus wer- den aus dem Haushaltsplan und aus der Mittelfristigen [...] für eine Beratung zur medizi- nischen Entwicklung eingeplant. Gemeinderat Leiser stellte folgenden Antrag 2: Die Mittel zur Beratung in der medizinischen Entwicklung werden vom Gemeinderat nach der Klausurtagung[mehr]

malstrom auszuschreiben. Gemeinderat Philipp Kreuzer wies darauf hin, dass nach den vorgelegten Unterlagen des Gemeindetags Baden-Württemberg tatsächlich Strom aus erneuerbaren Energiequellen bezogen wird [...] zu beauftragen. Bei 11 Stimmen dafür, 10 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung wurde beschlossen: Der Antrag der Verwaltung, aufgrund der sehr angespannten Haushaltslage Normalstrom ohne Anforderungen an die [...] Euro Stundenlohnarbeiten, welche im Leistungsverzeichnis nicht vorgese- hen waren 4.800 Euro Auf Antrag von Bürgermeisterin Weber stimmte der Gemeinderat dem Nachtrag „Fliesen- legerarbeiten“ in Höhe von[mehr]

aus der Praxis dazu Bedürfnisse angemeldet worden sind, hat der Gemeindetag Baden-Württemberg sein Muster einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat inhaltlich und redaktionell in einigen Punkten geändert [...] Juli 2019 eine Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats vom 14. Mai 2018 vorgeschlagen. Auf Antrag von Bürgermeisterin Weber gab sich der Gemeinderat einstimmig die von der Verwaltung ausgearbeitete[mehr]

wird künftig Interessenten für diese Bauplätze darüber eingehend informieren und entsprechende Unterlagen aushändigen. Bauherren müssen dort in Zukunft zwin- gend hochwassersicher bauen. Sonstige Baugebiete [...] Beginn der Planung erforderlich. Hier- durch soll erreicht werden, dass bis zur Einreichung des Zuschussantrags und der Ge- nehmigungsunterlagen, die Abstimmung mit den Anliegern abgeschlossen ist. Hierfür[mehr]

Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG) von der Gemeinde bestimmten Gebäude, Wohnungen und Räume. (4) Die Unterkünfte dienen der Aufnahme und in der Regel [...] unentgeltlich einen Dritten aufnehmen will, es sei denn, es handelt sich um eine unentgeltliche Aufnahme von angemessener Dauer (Besuch); 2. die Unterkunft zu anderen als zu Wohnzwecken benutzen will; [...] vornehmen will. (5) Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Erklärung abgibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die durch die besonderen Benutzungen nach Absatz 3[mehr]

n beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht [...] zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Blaufelden, den 24.10.2022 Siegel - Weber-[mehr]

(§ 4 Abs. 1 Satz 3 der Satzung) 1,50 € bis 2.500,00 € 2 Anträge 2.1 Bearbeitung von mündlichen und schriftlichen Anträgen, Erklärungen, Gesuchen und dergl., die von der Gemeinde nicht in eigener Zuständigkeit [...] ten gleichzeitig in einer Urkunde beglaubigt oder wird die Unterschrift einer Person mehrfach auf verschiedenen Urkunden, aber aufgrund eines gleichzeitig gestellten Antrags beglaubigt, so kommt nur für [...] ngen der Meldebehörde je Bescheinigung 5,00 € Werden mehrere gleichlautende Bescheinigungen gleichzeitig beantragt, so ermäßigt sich die Gebühr für jede weitere Bescheinigung auf die Hälfte. 20.5 Sonstige[mehr]

Tätigkeit beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls nach einheitlichen Durchschnittssätzen. (2) Der Durch [...] erhalten für die Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädigung. Diese wird als Sitzungsgeld für die Teilnahme an Sitzungen, die nach 17.00 Uhr beginnen, gezahlt und beträgt bei Sitzungen des Gemeinderates und [...] n beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Absatz 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht[mehr]

Stuttgart Antragstellung als Schwerpunktgemeinde im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) mit dem Ziel, künftig bevorzugt berücksichtigt zu werden und höhere Förderungen zu erhalten; der Antrag wird abgelehnt [...] -kontrollen d) Baustellenkontrollen e) Spielplatzkontrollen; hier fehlt es vor allem an der sauberen Dokumentation der durchgeführten Kontrollen - Abwasserbeseitigung: a) Das vorhandene Betriebs- und Organisa [...] 000 Euro; bewilligt wer- den insgesamt 457.000 Euro; Baubeginn ist voraussichtlich im Frühjahr 2020 Antrag auf Bezuschussung von Sanierungsmaßnahmen im Schulzentrum Blaufelden; das Regierungspräsidium Stuttgart[mehr]