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und wesent- liche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelas- senes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen [...] g der Gemeinde vom Anschlussnehmer selbst abzulesen. Die Ableseergebnisse sind in den von der Gemeinde hierfür übermittel- ten Vordruck einzutragen. Der ausgefüllte Vordruck ist an die Gemeinde zurückzusenden [...] Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17. Juni 2013 folgende[mehr]

§§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Blaufelden am 25 [...] Eingang der Anzeige bei der Gemeinde Blaufelden entfallen. § 46 Haftung der Gemeinde Blaufelden (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde Blaufelden nicht zu vertreten [...] 1/18 Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung − AbwS) der Gemeinde Blaufelden vom 25. Juli 2012 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wa[mehr]

außer Gemeinderat Ent und Schieber als Mitglieder des Ausschusses für Technik und Wirtschaft vorgeschlagen werden, schlägt daraufhin Gemeinderat Winterhalder Gemeinderat Kreuzer und Gemeinderat Hofmann [...] Antrag auf Erhöhung um 3 Mitglieder stellen und Gemeinderat Kreuzer vorschlagen. Gemeinderat Hofmann denkt, dass der Ausschuss für Vorgespräche des Gemeinderates dienen soll. Die Mitglieder verfügen alle über [...] Hofmann Gemeinderat Weckert als weitere Mitglieder für den Ausschuss vor. Die darauffolgende Wahl wird geheim durchgeführt. Wahlergebnis: Gemeinderat Kreuzer: 14 Stimmen Gemeinderat Weckert: 11 Stimmen Gemeinderat[mehr]

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 25. Januar 2021 B E S C H L U S S Ü B E R S I C H T § 1 Bürgerfragestunde K e i n B e s c h l u s s. § 2 Anpassung der Prioritätenliste für die Aufnahme in Kindergarten [...] Bekanntgaben a) Bezuschussung von 8 ELR-Projekten K e i n B e s c h l u s s § 12 Anfragen des Gemeinderates a) Geplante Vorstellung neuer Konrektor K e i n B e s c h l u s s b) Weiteres Vorgehen Lärmaktionsplan[mehr]

wird, zu staffeln. Es soll eine Unterscheidung zwischen Gemeindemitgliedern und Nicht-Gemeindemitglieder eingeführt werden. Gemeindeoberamtsrat Bach rät von dieser Variante aus steuerrechtli- chen Gründen [...] Sonnenschirme und 2 Schirmständer gespendet. Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spende zu. Verschiedenes und Bekanntgaben a) Funkraum Feuerwehr Gemeindeoberamtsrat Bach erläutert den Gremiumsmitgliedern, dass [...] den Planungen für den Funkraum per Umlaufbeschluss zugestimmt. b) EDV-Fachkraft Gemeindeoberamtsrat Bach teilt dem Gemeinderat mit, dass die Verwaltung plant einen IT-Mitarbeiter zusammen mit der Stadt Schrozberg[mehr]

Funktion hat, schlägt Frau Bürgermeisterin Weber einen Gemeinderatsbeschluss vor. Über die Art der Pflege entscheidet die Gemeinde. Gemeinderat Schieber bekräftigt diese Vorgehens- weise und sieht bereits [...] den Wunsch, dass die Gemeinde Eigeninitiative ergreift und als Träger Erzieher und Elternbeirat an den Planungen beteiligt. Frau Bürgermeiste- rin Weber erläutert, dass der Gemeinde in dieser Situation [...] dauerhaft erhalten. Die Gemeinde Blaufelden übernimmt die Organisation und Finanzierung der angemessenen und würdevollen Grabpflege, sobald diese durch die Hinterbliebenen an die Gemeinde Blaufelden übergeben[mehr]

Evangelischen Kirchengemeinde Blaufelden B e s c h l u s s : Der Ergänzung zum Vertrag über den Betrieb und die Förderung des Evangelischen Kin- dergartens mit der Evangelischen Kirchengemeinde Blaufelden [...] mit tauschbarem Vlies K e i n B e s c h l u s s b) Bestellung des Magazins „Die Gemeinde“ für die Mitglieder des Gemeinderats K e i n B e s c h l u s s c) Inbetriebnahme des Breitbandnetzes durch die NetCom [...] Öffentliche Gemeinderatssitzung am 27. April 2020 B E S C H L U S S Ü B E R S I C H T § 1 Straßensanierungsmaßnahmen 2020 B e s c h l u s s : Die Verwaltung wird ermächtigt, die für 2020 vorgeschlagenen[mehr]

Seite 2 AUS DER SITZUNG DES GEMEINDERATS VOM 10. FEBRUAR 2020 Haushaltsplan 2020: Vorberatung Bürgermeisterin Weber leitete die Beratung mit dem Hinweis auf die öffentliche Gemeinde- ratssitzung am 14. Januar [...] medizi- nischen Entwicklung eingeplant. Gemeinderat Leiser stellte folgenden Antrag 2: Die Mittel zur Beratung in der medizinischen Entwicklung werden vom Gemeinderat nach der Klausurtagung des Kreistags [...] heitsversorgung freigegeben Zum Thema Digitalisierung stellt Gemeinderat Leiser folgenden Antrag 3: Der MEP-Entwurf der Schule wird dem Gemeinderat vor der Beantragung von Fördermitteln bzw. der Freigabe von[mehr]

einige Gutachter bestellt werden. Bei 3 Stimmenthaltungen (Gemeinderat Sacher, Gemeinderat Reiss und Gemeinderat Wolfmeyer) beschloss der Gemeinderat: Ab dem 1. Februar 2020 bis zum Start des interkommunalen [...] Vorschläge der aus der Mitte des Gemeinderats gebildeten Ar- beitsgruppe, was die Gemeinde Blaufelden zum Schutz des Klimas und der Artenvielfalt tun kann, umgesetzt werden. Gemeinderat Leiser beantragte wegen [...] Energiequellen bezogen wird, wenn sich die Gemeinde Blaufelden an der Ökostromausschreibung betei- ligt. Gemeinderat Udo Hauber war der Auffassung, dass die Gemeinde Blaufelden Vorbild sein und ein Zeichen[mehr]

Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat Der Gemeinderat gibt sich eine Geschäftsordnung, in der alle wichtigen Punkte enthalten sind, die für den Ablauf im Gemeinderat von Bedeutung sind. Aufgrund von [...] Änderungen der Gemeindeordnung und weil aus der Praxis dazu Bedürfnisse angemeldet worden sind, hat der Gemeindetag Baden-Württemberg sein Muster einer Geschäftsordnung für den Gemeinderat inhaltlich und [...] für einen EDV- Administrator für alle gemeindlichen Einrichtungen enthalten. Es ist vorgesehen, diesen mit der Stadt Schrozberg zu teilen. Als Anteil für die Gemeinde Blaufelden sind 25.000 Euro berücksichtigt[mehr]