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Befangenheit im Tagesordnungspunkt 5, in die Reihen der Bürgerinnen und Bürger. Sodann übernahm der 1. Stellvertretende Bürgermeister, Herr Roland Sacher, den Vorsitz und behandelte die Bestellung von Herrn[mehr]

Bericht (PDF-Datei)[mehr]

Wohngebieten Abstände von 1.000 Meter oder mehr rechtssicher festzulegen. Das Regierungspräsidium Stuttgart erinnerte daran, dass der Windenergie substantiell Raum zu schaffen ist. Es wird 1,6 Prozent des Gel [...] Daher kann die genehmigte Anlage 1 auch weiterhin fertig gebaut werden. In der privaten Stellungnahme 5 wurde ausgeführt, dass die Standorte der Windenergieanlagen 1 und 7 westlich von Blaufelden bei [...] ärung auf die Windkraftanlagen 1 und 7 habe fast schon existenzielle finanzielle Auswirkungen und bereite erhebliche Sorgen. Dadurch, dass die beiden Windkraftanlagen 1 und 7 sich außerhalb der Konzen[mehr]

7 Elementen auszuführen. Die Mehrkosten von 1.832,60 Euro wurden gebilligt. Auf Antrag von Bürgermeisterin Weber ergingen folgende einstimmige Beschlüsse: 1. Die Verwaltung wird ermächtigt, das Gewerk [...] Textteil und Begründung vom 13. Mai 2019 unter Berücksichtigung der unter Ziffer 1 beschlossenen Anpassungen gemäß § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung als Satzung beschlossen. [...] Ausrüstung für das Pumpwerk Auf Antrag von Bürgermeisterin Weber ergingen folgende einstimmige Beschlüsse: 1. Das Gewerk „Bauarbeiten Pumpwerk“ wird an die günstigste Bieterin, die Firma Rudolf Steinbrenner, [mehr]

verkaufsoffene Sonn- und Feiertage vom 14. Mai 2018 einstimmig. Verkaufsstellen im Sinne des § 2 Absatz 1 des Gesetzes über die Ladenöffnung dürfen in Gammesfeld am 10. Juni 2018 von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr [...] verlaufenden Verbindungsstraße zu ermitteln. Änderung Bebauungsplan „Sondergebiet Biogasanlage Reiss, 1. Änderung“ in Herrentierbach: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss Gemeindeoberamtsrat Bach erläuterte [...] Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchzuführen. Änderung Bebauungsplan „Barthelsäcker Süd, 1. Änderung“ in Gammesfeld: Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss Gemeindeoberamtsrat Bach erinnerte daran[mehr]

verschieben, Hang sichern und Oberflächenwasser ableiten „In den Halden“ auf Flurstück Nummer 1246/1 (Kosten: 7.000,00€) - Abfräsen und Asphaltieren der Ostlandstraße 67/Wirtschafts- weg 479 (Kosten: 4 [...] 693, Gemarkung Blaufelden. Es wurde einstimmig beschlossen, den Bebauungsplan „Neuer Pfandwasen II, 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB zu ändern. Der vom Kreisplanungsamt gefertigte[mehr]

Blaufelden 1.044.042,04 Euro. Für die Mitverlegung der Gasversorgung leistet die Netze BW Kostenersatz in Höhe von 35.985,60 Euro. Die Fördergelder und die Kostenerstattung betragen zusammen 1.080.027,64 [...] Somit betragen die Eigenmittel der Gemeinde Blaufelden noch 1.305.844,83 Euro. Von den gesamten Baukosten im Betrag von 2.385.872,47 Euro entfallen 1.834.497,65 Euro auf den Breitbandausbau. Abzüglich der [...] ng samt Ausbau der Kläranlage in Blaufelden (derzeitige Ausbaugröße 5.000 Einwohner). Die Variante 1 berücksichtigt den bereits beschlossenen Anschluss von Gammesfeld mittels Druckleitung an das Pumpwerk[mehr]

Strom), ob eine Mitverlegung von Leerrohren bei deren geplanten Bauarbeiten möglich ist.Wenn die Punkte 1 und 2 keine positiven Antworten erfahren: Zuschussantrag für die Verlegung von Leerrohren und Einzug [...] Die anfallenden Kosten hierfür sind überschaubar. Für das ganze Verfahren ist mit einem Zeitraum von 1 ½ Jahren zu rechnen. Das vorhandene Leerrohr von der Bundesstraße 290 bis in einen Feldweg am Rande[mehr]

Umsetzung des Abwasserkonzeptes im Kläranlagenbereich sind 2019 Ausgaben in Höhe von 1.400.000 Euro und Einnahmen im Betrag von 1.060.000 Euro veranschlagt. Für den Bauhof sind Ersatzfahrzeuge nötig. 2019 sind [...] und Kostenerhöhungen eine Schlussrate von 1.120.000 Euro benötigt. 251.000 Euro stehen als Einnahmen gegenüber. Beim Grundstücksumsatzkonto wird von Einnahmen von 1.200.000 Euro und Ausgaben von 50.000 Euro [...] Antrag von Bürgermeisterin Weber folgender einstimmiger Beschluss: 1. Für die Flurstücke Nr. 186 (Teilfläche), 185/3 (Teilfläche), 185/1 und 185/2, alle Gemarkung Wiesenbach, Flur Wiesenbach, wird nach §[mehr]

ob ab dem 1. Januar 2017 weiter zur seitherigen Rechtsanwendung optiert wird. Diese Erklärung ist maximal für die Besteuerungszeiträume bis zum 31. Dezember 2020 möglich. Spätestens ab dem 1. Januar 2021 [...] er nächtlicher Straßenbeleuchtung zu erreichen. In Blaufelden wird die Straßenbeleuchtung zwischen 1 Uhr und 4.45 Uhr abgeschaltet. Lediglich in der Hauptstraße und in der Rudolf-Diesel-Straße brennt die [...] werden sollte. Auf Antrag von Bürgermeisterin Weber erging bei 12 Stimmen dafür, 3 Gegenstimmen und 1 Stimmenthaltung folgender Beschluss: Die bisherigen Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung werden beibehalten[mehr]