Seite 1 von 6 Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 24. Oktober 2022 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-W [...] (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Blaufelden am 24. Oktober 2022 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung [...] überlassenen Zubehör dürfen nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinde vorgenommen werden. Der Benutzer ist im Übrigen verpflichtet, die Gemeinde unverzüglich von Schäden am Äußeren oder Inneren der Räume [mehr]
öffentlich gewesen sein, habe Gemeinde- rat Glemser Gemeinderat Busch angelogen. Gemeinderat Glemser richtete die Frage an die Verwaltung, was die Prüfung des Auftrags von Gemeinderat Busch ergeben hat. Herr [...] den Vorwürfen von Gemeinderat Busch. Gemeinderat Jörg Wolfmeyer kritisierte den Umgangston, der derzeit im Gemeinderats- gremium herrscht. Er forderte die Mitglieder des Gemeinderates auf, wie früher zu [...] 2019: Bildung Gemeindewahlausschuss Für die Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 ist nach § 11 Kommunalwahlgesetz und § 21 Kommunalwahlordnung ein Gemeindewahlausschuss zu bilden. Dem Gemeindewahlaus- schuss obliegen [mehr]
g der Gemeindefinanzen TOP 4 Freiflächenphotovoltaik in Blaufelden – Aktueller Sachstand TOP 5 50 Jahre Eingemeindung TOP 6 Organisation der Gemeindeverwaltung TOP 7 Gemeindeentwicklungsplanung 2030 TOP [...] undlage für das Gremium 19.09.22: Gemeinderatssitzung / Bearbeitung des Entwurfs Weiteres Verfahren Entwurf wird überabeitet 24.10.22: öffentliche Gemeinderatsitzung / Beschlussfassung zum ENTWURF 25.10 [...] TOP 8 Verschiedenes TOP 9 Bürgerfragen Sachstand 04.07.22: Sondersitzung Gemeinderat / Erkenntnis: vielschichtiges und komplexes Thema! Kreisplanungsamt und Verwaltung haben ENTWURF Kriterienkatalog erarbeitet [mehr]
§§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Blaufelden am 19 [...] Seite 1 von 2 Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung − AbwS) der Gemeinde Blaufelden vom 25. Juli 2012 [...] Kraft. Seite 2 von 2 Hinweis Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [mehr]
möglich ist, 3. er seine Wohnung in eine andere Gemeinde verlegt oder 4. er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. In den Fällen der Nummern 3 und 4 kann [...] andere Gemeinde verlegt, hat dies binnen einer Woche dem Abteilungskommandanten anzuzeigen. Das gleiche gilt, wenn er nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt [...] von 17 Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall SATZUNG ÜBER EINE FREIWILLIGE FEUERWEHR MIT ABTEILUNGEN - Feuerwehrsatzung (FwSAbt) - vom 19. Dezember 2022 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung [mehr]
Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Blaufelden am 17.07.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Verkaufsoffene [...] Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Absatz 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der [...] sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen [mehr]
Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Blaufelden am 17.07.2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Verkaufsoffene [...] Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Absatz 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der [...] sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen [mehr]
einige Gutachter bestellt werden. Bei 3 Stimmenthaltungen (Gemeinderat Sacher, Gemeinderat Reiss und Gemeinderat Wolfmeyer) beschloss der Gemeinderat: Ab dem 1. Februar 2020 bis zum Start des interkommunalen [...] Vorschläge der aus der Mitte des Gemeinderats gebildeten Ar- beitsgruppe, was die Gemeinde Blaufelden zum Schutz des Klimas und der Artenvielfalt tun kann, umgesetzt werden. Gemeinderat Leiser beantragte wegen [...] Energiequellen bezogen wird, wenn sich die Gemeinde Blaufelden an der Ökostromausschreibung betei- ligt. Gemeinderat Udo Hauber war der Auffassung, dass die Gemeinde Blaufelden Vorbild sein und ein Zeichen [mehr]
Antrag aus dem Gemeinderat: „Gemeinde Blaufelden schützt Klima und Artenviel- falt“ Bürgermeisterin Weber übergab das Wort an Gemeinderat Kevin Leiser. Dieser erläuterte seinen Antrag „Gemeinde Blaufelden [...] Va- riante 2 wirtschaftlicher ist. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Variante 1 zu bauen. Gemeinderat Johannes Hofmann und Gemeinderat Martin Steinbrenner erklärten sich vor der Abstimmung für befangen [...] sich der Elternbeitrag, wie in den anderen gemeindlichen Kindertagesstätten, nach der Öffnungszeit richtet. Einstimmig beschloss der Gemeinderat: 1. Der Gemeinderat stimmt der Betriebsform des Waldkindergartens [mehr]
nden bei den neu gewählten Gemeinderäten Zur Feststellung der Hinderungsgründe nach § 29 Gemeindeordnung ist bei den neu ge- wählten Gemeinderäten der bisherige Gemeinderat zuständig. Dieses Gremium trifft [...] vor der Einberufung der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates. Ein Hinderungsgrund nach § 29 Gemeindeordnung schließt den Eintritt in den Gemeinderat aus. Die Aufnahme in einen Wahlvorschlag blieb hiervon [...] gewählten Gemeinderäten oder zwischen Gemeinderat und Bürgermeister für die neue Amtszeit ab der Wahl 2019 keinen Hinde- rungsgrund mehr darstellen und somit unabhängig von der Gemeindegröße Verwandte [mehr]