Seite 1 von 1 Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die Sitzungsvergütung für Protokollführer vom 24. Oktober 2022 Aufgrund § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO - in Verbindung [...] Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Absatz 4 Gemeindeordnung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der [...] gesetz - LBesG - (Gesetzblatt für Baden-Württemberg vom 22. November 2010, Seite 793) hat der Gemeinderat am 24. Oktober 2022 folgende Satzung über die Sitzungsvergütung für Protokollführer beschlossen: [mehr]
des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Blaufelden am 24. Oktober 2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Gemeinde Blaufelden erhebt für öffentliche Leistungen [...] 1 von 11 Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren - Verwaltungsgebührensatzung - vom 24. Oktober 2022 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Bad [...] den Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwaltet werden, 3. die Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverbände und Zweckverbände sowie Verbände der Regionalplanung in Baden-Württemberg. Die Befreiung [mehr]
Seite 1 von 3 Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 24. Oktober 2022 Der Gemeinderat der Gemeinde Blaufelden hat am 24. Oktober 2022 [...] Ortschaft entsprechenden Gemeindegrößengruppe. Die Aufwandsentschädigung wird monatlich im Voraus gezahlt. § 4 Reisekostenvergütung Bei Dienstverrichtungen außerhalb des Gemeindegebiets erhalten ehrenamtlich [...] Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Absatz 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der [mehr]
SITZUNG DES GEMEINDERATS VOM 16. DEZEMBER 2019 Jahresrückblick Bürgermeisterin Weber blickt auf die Arbeit des Gemeinderates in dem zu Ende gehenden Jahr zurück. Notwendig waren 12 Gemeinderatssitzungen. Hinzu [...] Entwicklung der Gemeinde bei; sein Unterneh- men beschäftigt in Blaufelden rund 550 Mitarbeiter Am 4. Juni 2019 verstirbt der ehemalige Gemeinde- und Ortschaftsrat Karl Boschet aus Saalbach Die Gemeinde Blaufelden [...] Baumaßnahmen und andere Investitionen Allgemein Gesamtgemeinde Fortsetzung und Umsetzung des Abwasserstrukturgutachtens für alle Kläranlagen in der Gemeinde mit dem Ziel einer Zentralkläranlage in Blaufelden: [mehr]
§§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Blaufelden am 25 [...] Eingang der Anzeige bei der Gemeinde Blaufelden entfallen. § 46 Haftung der Gemeinde Blaufelden (1) Werden die öffentlichen Abwasseranlagen durch Betriebsstörungen, die die Gemeinde Blaufelden nicht zu vertreten [...] 1/18 Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung − AbwS) der Gemeinde Blaufelden vom 25. Juli 2012 Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wa [mehr]
und wesent- liche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelas- senes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen [...] g der Gemeinde vom Anschlussnehmer selbst abzulesen. Die Ableseergebnisse sind in den von der Gemeinde hierfür übermittel- ten Vordruck einzutragen. Der ausgefüllte Vordruck ist an die Gemeinde zurückzusenden [...] Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 17. Juni 2013 folgende [mehr]
Hall zur Errichtung der Infrastruktur zum schnellen Internet ist in die Wege geleitet. Auch in der Gemeinde Blaufelden als Mitglied des Zweckverbands Breitband Landkreis Schwäbisch Hall sollen ca. 400 als [...] Breitbandanschluss erschlossen werden. Durch die Förderung von Bund und Land sowie den Eigenanteil der Gemeinde, können unterversorgte Haushalte, Gewerbeeinheiten sowie landwirtschaftliche Betriebe mit inter [mehr]
Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz [...] Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Gemeinde setzt Ort und [...] Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 27.07.2022 die nachstehende Fr [mehr]
Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen der Gemeinde Blaufelden vom 18. März 2024 Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg [...] 870, 875) hat der Gemeinderat der Gemeinde Blaufelden am 18. März 2024 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen (1) Öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde Blaufelden erfolgen [...] Abweichend von Absatz 1 erfolgen öffentliche Bekanntmachungen der Gemeinde zu Bauleitplänen im Amtsblatt „Blaufelder Rundschau“ der Gemeinde Blaufelden und ergänzend durch Bereitstellung im Internet gemäß [mehr]
kt 3 behandelte ein sehr wichtiges Thema der Gemeinde: den Gemeindehaushalt 2021. Trotz der zu erwartenden hohen Verschuldung wurde dieser vom Gemeinderat einstimmig beschlossen, wofür sich BM Weber a [...] erstmals als reines webex-Meeting abgehalten, d.h. alle Gemeinderäte nahmen von zu Hause aus an der Sitzung teil. Aufgrund der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg ist dennoch „Öffentlichkeit“ dadurch he [...] Planungs- und Beratungskosten zu betrachten: für eine Gemeinde ist es unmöglich, in allen Bereichen Spezialisten vorzuhalten, je kleiner die Gemeinde ist, umso unrealistischer und vor allem unwirtschaftlicher [mehr]