Neu gewählter Gemeinderat eingesetzt und verpflichtet Ausscheidende Gemeinderatsmitglieder verabschiedet Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 1. Juli 2019 Wahl des Gemeinderats und Wahl der Ortschaftsräte [...] Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats kann stattfinden. Verabschiedung ausscheidender Gemeinderäte Mit Ablauf der Amtsperiode des derzeitigen Gemeinderates scheiden 5 Angehörige dieses Gremiums [...] aufgestellt. Der Gemeinderat gibt sich eine Geschäftsordnung, in der alle wichtigen Verfahrensregeln enthalten sind, die für den Ablauf im Gemeinderat von Bedeutung sind. Gemeinderat Kevin Leiser schlug [mehr]
werden. Bürgermeisterin Petra Weber schlug dem Gemeinderat vor, Gemeindeobersekre- tär Sebastian von der Weide zusätzlich zum Standesbeamten der Gemeinde Blaufelden zu bestellen. Herr von der Weide soll [...] Gemeinderat ermöglicht Zukunftskonzept „Blaufelden 2030“ Vorbehaltlich der Bewilligung von Fördermitteln für die umfangreiche Bürgerbeteili- gung brachte der Gemeinderat in der Sitzung am 21. März 2016 [...] Ländlicher Raum erhielt die Gemeinde Blaufelden eine Ablehnung für alle 11 ge- stellten Anträge. Vor allem wurde als Begründung auf die bevorzugte Unterstützung der Schwerpunktgemeinden verwiesen, durch die das [mehr]
Funktion hat, schlägt Frau Bürgermeisterin Weber einen Gemeinderatsbeschluss vor. Über die Art der Pflege entscheidet die Gemeinde. Gemeinderat Schieber bekräftigt diese Vorgehens- weise und sieht bereits [...] den Wunsch, dass die Gemeinde Eigeninitiative ergreift und als Träger Erzieher und Elternbeirat an den Planungen beteiligt. Frau Bürgermeiste- rin Weber erläutert, dass der Gemeinde in dieser Situation [...] dauerhaft erhalten. Die Gemeinde Blaufelden übernimmt die Organisation und Finanzierung der angemessenen und würdevollen Grabpflege, sobald diese durch die Hinterbliebenen an die Gemeinde Blaufelden übergeben [mehr]
Widmung (1) Der Friedhof ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde. Er dient der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz [...] Todes bei der Gemeinde anzumelden. Wird eine Bestattung in einer früher erworbenen Wahlgrabstätte beantragt, so ist auf Verlangen der Gemeinde das Nutzungsrecht nachzuweisen. (2) Die Gemeinde setzt Ort und [...] Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 27.07.2022 die nachstehende Fr [mehr]
t Hallenbad“ aus der Mitte des Gemeinderates zu benennen. Dies stieß seitens des Gemeinderates auf Zustimmung, ihre Bereitschaft zu Mitarbeit erklärten die Gemeinderäte Ent, Hauber, Kreuzer und Sacher [...] Schwäbisch Hall betreuten Maßnahmen für die Gemeinde Blaufelden kostenneutral waren, da sie nicht auf gemeindeeigenen Grundstücken stattfanden. Gemeinderat Johannes Rieger stellte unter diesem Tagesor [...] Rahmen einer Gemeinderatssitzung sprengt. Insofern wurde durch den Gemeinderat einstimmig beschlossen, dass auch hier ein Beirat eingerichtet werden soll, Mitglieder sind: Gemeinderäte Kreuzer, Winterhalder [mehr]
Mitglied des Gemeinderates gewählt. Mit Schreiben vom 19. Dezember 2018 beantragte Herr Busch die Entlassung aus dem Amt als Gemeinderat. Nach § 31 Gemeindeordnung kann ein Mitglied des Gemeinderates auf Antrag [...] Grundes aus dem Gemeinderat ausscheiden, wenn der Gemeinderat diesen Grund anerkennt. Nach § 16 Gemeindeordnung gilt als wichtiger Grund insbesondere, wenn der Bürger 10 Jahre lang dem Gemeinderat angehört hat [...] einzuholen. Ausscheiden von Gemeinderat Andreas Busch aus dem Gemeinderat: Entscheidung über Ausscheidungsantrag Herr Andreas Busch wurde am 27. September 2004 erstmals als Gemeinderat verpflichtet. Bei den [mehr]
Seite 1 von 3 Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 24. Oktober 2022 Der Gemeinderat der Gemeinde Blaufelden hat am 24. Oktober 2022 [...] Ortschaft entsprechenden Gemeindegrößengruppe. Die Aufwandsentschädigung wird monatlich im Voraus gezahlt. § 4 Reisekostenvergütung Bei Dienstverrichtungen außerhalb des Gemeindegebiets erhalten ehrenamtlich [...] Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Absatz 4 Gemeindeordnung: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der [mehr]
Seite 1 von 1 Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die Sitzungsvergütung für Protokollführer vom 24. Oktober 2022 Aufgrund § 4 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg - GemO - in Verbindung [...] Verfahrens- und/oder Formvorschriften nach § 4 Absatz 4 Gemeindeordnung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der [...] gesetz - LBesG - (Gesetzblatt für Baden-Württemberg vom 22. November 2010, Seite 793) hat der Gemeinderat am 24. Oktober 2022 folgende Satzung über die Sitzungsvergütung für Protokollführer beschlossen: [mehr]
nkt befangen im Sinne von § 18 Gemeindeordnung, sodass Gemeinderat Hermann Kießecker als 1. stellvertretender Bürgermeister die Sitzungsleitung übernahm. Der Gemeinderat hatte am 22. Februar 2016 beschlossen [...] Kommunalen Energiemanagements bei der Gemeinde Blaufelden Die Gemeindeverwaltung möchte mit der Einführung des Kommunalen Energiemanage- ments für die gemeindlichen Liegenschaften und sonstige kommunale [...] IM GEMEINDERAT Einführung eines Baukostencontrollings (Antrag der Unabhängigen Bürgerliste Blaufelden) Bürgermeisterin Petra Weber führte aus, dass die Mitglieder des Gemeinderats, die der Unabhängigen [mehr]
Fertigstellung im Frühjahr 2020. Der Gemeinderat nahm zustimmend Kenntnis. Finanzzwischenbericht 2018 Die Einnahmen der Gemeinde entwickeln sich positiv, so Gemeindeoberamtsrat Roland Bach in seinen Ausführungen [...] nahm der Gemeinderat zustimmend Kenntnis. Die überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigte der Gemeinderat einstimmig. Kommunalwahlen 2019: Sitzzahl und Sitzverteilung im Gemeinderat und in den [...] soll wie bisher insgesamt 4 Sitze im Gemeinderat haben. Bürgermeisterin Weber schlug dem Gemeinderat vor, dementsprechend die Hauptsatzung zu ändern. Gemeinderat Werner Schieber regte in der Sitzung am [mehr]