Seite 1 von 6 Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall SATZUNG ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNG DER EHRENAMTLICH TÄTIGEN ANGEHÖRIGEN DER GEMEINDEFEUERWEHR - Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) - vom 24. [...] Oktober 2022 Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 16 des Feuerwehrgesetzes für Baden-Württemberg (FwG) hat der Gemeinderat am 24. Oktober 2022 folgende Satzung b [...] enthalten. (3) Bei Aus- und Fortbildungslehrgängen außerhalb des Gemeindegebietes erhalten die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr neben der Entschädigung nach Absatz 1 eine Erstattung der [mehr]
kt 3 behandelte ein sehr wichtiges Thema der Gemeinde: den Gemeindehaushalt 2021. Trotz der zu erwartenden hohen Verschuldung wurde dieser vom Gemeinderat einstimmig beschlossen, wofür sich BM Weber a [...] erstmals als reines webex-Meeting abgehalten, d.h. alle Gemeinderäte nahmen von zu Hause aus an der Sitzung teil. Aufgrund der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg ist dennoch „Öffentlichkeit“ dadurch he [...] Planungs- und Beratungskosten zu betrachten: für eine Gemeinde ist es unmöglich, in allen Bereichen Spezialisten vorzuhalten, je kleiner die Gemeinde ist, umso unrealistischer und vor allem unwirtschaftlicher [mehr]
beschloss der Gemeinderat, den Stromvertrag nicht zu kündigen. Gemeindeoberamtsrat Bach informierte das Gremium darüber, dass sich die Gemeinde Blaufelden an der Bündelausschreibung des Gemeindetags Baden-W [...] Jahresrechnung 2016 billigte der Gemeinderat einstimmig. Bündelausschreibung Strom In der Sitzung des Gemeinderates am 26. Januar 2015 wurde beschlossen, dass sich die Gemeinde Blaufelden an der Bündelausschreibung [...] ist geregelt, dass die Gemeinde den Vertrag jeweils bis 30. November auf Ende des Folgejahres kündigen kann. Im Okto- ber 2016 hat der Gemeinderat auf Vorschlag des Gemeindetags beschlossen, den Strom- [mehr]
DES GEMEINDERATS VOM 18. FEBRUAR 2019 Herr Manfred Schmieg als Gemeinderat eingesetzt Der Gemeinderat stellte fest, dass bei Herrn Manfred Schmieg keine Hinderungs- gründe nach § 29 Gemeindeordnung vorliegen [...] müssen Mitglieder des jeweiligen Gemeinderates beziehungsweise Kirchengemeinderates sein. Die konstituierende Sitzung des Stiftungsra- tes soll nach der Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 stattfinden. Ob [...] vorliegen. Er konnte somit für den aus dem Gemeinderat ausgeschiedenen Herrn Andreas Busch nachrücken. Damit Herr Schmieg sein Amt als Gemeinderat ausüben kann, war er von Frau Bürgermeisterin Weber auf die [mehr]
hat. Als Nachbargemeinde wurde die Gemeinde Blaufelden um Stellung- nahme gebeten. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, dass keine Einwände erhoben werden. Im Übrigen wird auf die vom Gemeinderat in der [...] Projekt auf jeden Fall günstiger wird. Gemeinderat Sacher kritisierte außerdem, dass nach der Realisierung des Neubaus der Altbau nach wie vor im Eigentum der Gemeinde ist. Außerdem geht mit dem Neu- bau [...] gefallen sei. Der Bau- beginn ist 2017 geplant. Gemeinderat Werner Schieber brachte vor, dass ihm die alte Planung noch nie gefal- len hat. Gemeinderat Ralf Beyer deutete an, dass der Standort an der [mehr]
in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung als Satzung beschlossen. Förderrichtlinien der Gemeinde Blaufelden zur Bezuschussung von investiven Maß- nahmen der Vereine Gemeindeoberamtsrat Bach erinnerte an die [...] Absatz 1 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 4 Gemeindeordnung als Satzung beschlossen. Änderung der Gebietsgrenze zwischen der Gemeinde Blaufelden und der Gemeinde Rot am See Im Zuge des Ausbaus der Kreisstraße [...] Änderung der Gebietsgrenze zwischen den Gemeinden Blaufelden und Rot am See ergeben. Die Gemeinde Blaufelden erhält eine Gebietsfläche von ca. 135 Quadratmeter von der Gemeinde Rot am See. Im Gegenzug erhält die [mehr]
g der Gemeindefinanzen TOP 4 Freiflächenphotovoltaik in Blaufelden – Aktueller Sachstand TOP 5 50 Jahre Eingemeindung TOP 6 Organisation der Gemeindeverwaltung TOP 7 Gemeindeentwicklungsplanung 2030 TOP [...] Negativer Effekt: sind Einnahmen gut, sind auch Kreisumlage und Finanzumlage (Ausgaben für die Gemeinde) hoch Die Gemeinde erhält weniger Geld von Land und Bund Aktueller Sachstand im Allgemeinen Ausgaben: Per [...] wofür muss Umsatzsteuer bezahlt werden? galt bisher nur eingeschränkt für die Gemeinde, z.B. für Bäder §2b UStG sieht Gemeinde nun in vielen Bereichen umsatzsteuerpflichtig! Alle Einnahmen & Ausgaben müssen [mehr]
(Wasserversorgungssatzung – WVS) der Gemeinde Blaufelden vom 17. Juni 2013 in der Fassung vom 18. Dezember 2017 Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs.2, 13, [...] Gemeinde Blaufelden Landkreis Schwäbisch Hall S a t z u n g zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasser [...] 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 19. Dezember 2022 folgende Satzung beschlossen: Artikel 1 § 43 wird wie folgt geändert: „§ 43 Verbrauchsgebühren (1) [mehr]
Seite 2 AUS DER SITZUNG DES GEMEINDERATS VOM 10. FEBRUAR 2020 Haushaltsplan 2020: Vorberatung Bürgermeisterin Weber leitete die Beratung mit dem Hinweis auf die öffentliche Gemeinde- ratssitzung am 14. Januar [...] medizi- nischen Entwicklung eingeplant. Gemeinderat Leiser stellte folgenden Antrag 2: Die Mittel zur Beratung in der medizinischen Entwicklung werden vom Gemeinderat nach der Klausurtagung des Kreistags [...] heitsversorgung freigegeben Zum Thema Digitalisierung stellt Gemeinderat Leiser folgenden Antrag 3: Der MEP-Entwurf der Schule wird dem Gemeinderat vor der Beantragung von Fördermitteln bzw. der Freigabe von [mehr]
bis 800 Besuchern Platz. (bestuhlt) ▪ Der Abschluss eines Überlassungsvertrages ist bei der Gemeindeverwaltung Blaufelden zu beantragen und mindestens drei Wochen vor dem gewünschten Bezugstermin dort [...] Falls eine Bewirtung gewünscht wird, geschieht dies durch die Gastronomie- und Cateringbetriebe der Gemeinde Blaufelden. (Keine Selbstbewirtschaftung) Es gelten folgende Mieten: - Bei Anmietung der Mehrzweckhalle [...] selbst, unter Aufsicht des Hausmeisters, auf- und abstuhlen. Es kann auch gegen Entgelt von der Gemeinde auf- und abgestuhlt werden. ➢ Es gibt verschiedene Bestuhlungsvorlagen (beim Hausmeister oder bei [mehr]