13.5 Hinweis auf Beschluss: Keine Nutzung der Markt- & MZH für jährl. Freiveran- staltungen der Vereine Kein Beschluss § 14 Anfragen des Gemeinderates Kein Beschluss [mehr]
Anforderungen, wenn sie die vereinbarten Eigenschaften hat, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet und mit dem vereinbarten Zubehör und den vereinbarten Anleitungen übergeben wird [...] wird. Soweit nicht wirksam etwas anderes vereinbart wurde, entspricht die Sache den objektiven Anforderungen, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet, eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen [...] Abweichung in Kenntnis gesetzt wurde und die Abweichung im Vertrag ausdrücklich und gesondert vereinbart wird. Die Sache entspricht den Montageanforderungen, wenn die Montage sachgemäß durchgeführt worden [mehr]
Widerrufs. Die Widerrufsfrist beginnt in der Regel mit dem Vertragsschluss, wenn nichts anderes vereinbart ist. Bei einem Kauf beweglicher Dinge (Verbrauchsgüterkauf) beginnt sie anders als sonst erst, [...] das der Verbraucher bei der Zahlung verwendet hat, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes vereinbart worden und dem Verbraucher entstehen dadurch keine Kosten. Bei einem Verbrauchsgüterkauf kann der [...] vermischt wurden, bei denen es sich um alkoholische Getränke handelt, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller [mehr]
Baufeldräumung. Es ist mit einem erhöhten Baustellenverkehrsaufkommen im Umfeld des Baugebietes und vereinzelt mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Die Hauptbaumaßnahmen sind für den kommenden Mai 2022 geplant [mehr]
werden muss. Es sei wichtig, dass eine Kinderbetreuung auch mit der Berufstätigkeit der Eltern vereinbar sei. Unter Tagesordnungspunkt 4 wurde von Revierförster Udo Hauber der Waldwirtschaftsplan für das [mehr]
vernachlässigt. Er äußerte die Befürchtung, dass dies auch nachhaltige Folgen für die Aktivitäten in Vereinen oder sonstigen Gemeinschaften haben wird. Zur Fragestellung, wie seitens der Gemeinde eine stärkere [mehr]
gration@LRASHA.de Wir empfehlen Ihnen dringend, für die Registrierungen vorab einen Termin zu vereinbaren. Mit den Sozialleistungen erhalten die geflüchteten Personen auch Krankenversorgung über Krankenscheine [...] Dies regelt die Leistungsbehörde beim Amt für Migration, Emailadresse: asylblg@LRASHA.de Bitte vereinbaren Sie mit der gewünschten Bank einen Termin für eine Kontoeröffnung. Unter anderem werden die So [mehr]
Lentersweiler durch eine Zusatzvereinbarung abgeändert, in der sich die maximale Beteiligung des Vereins für ein künftiges Ausbaggern des Billingsbacher Sees um 5.000 € reduziert. Der Zeitpunkt des Ausbaggerns [...] entsprechend in den Haushalt aufgenommen werden müssen. Die Verwaltung wird mit der Umsetzung dieser Vereinbarung beauftragt. § 11 Annahmen von Spenden B e s c h l u s s Der Annahme der Spende wird zugestimmt [mehr]
Ein Verein, der Vormundschaften übernehmen will, braucht eine Erlaubnis durch das Landesjugendamt. Die Übertragung einer Vereinsvormundschaft kommt nur infrage, wenn die Eltern in ihrer letztwilligen Verfügung [...] muss der Verein in die Übernahme der Vormundschaft einwilligen. Die Vormundschaft wird von einzelnen Mitgliedern oder Mitarbeitern ausgeübt, nicht vom Erzieher des Mündels im Heim des Vereins. Die Bestellung [...] Mitvormund oder Gegenvormund bestellt es nur nach Anhörung des Vereins. Eine Gegenvormundschaft durch das Jugendamt gibt es nicht. Achtung: Der Verein darf das Vermögen des Mündels nicht in eigene Projekte i [mehr]
Unternehmen liefern. Aufzuzeichnen sind Datum, Abnehmer, Warenbezeichnung, Preis, Beleg-Hinweis. Eine vereinfachte Methode der Gewinnermittlung stellt die Einnahmenüberschussrechnung (Gewinn = Überschuss der [mehr]