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Blaufelden
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Blaufelden Aktuell

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 16. September 2019

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Diplomingenieur Udo Bäuerle vom Ingenieurbüro Bäuerle & Partner aus Ellwangen und Bauamtsmitarbeiter Raphael Strotzer wiesen darauf hin, dass die Gemeinde Blaufelden derzeit 6 Kläranlagen betreibt, und zwar in Blaufelden, Billingsbach, Raboldshausen, Gammesfeld, Herrentierbach und Wiesenbach. Ursprünglich sollte nur die sanierungsbedürftige Kläranlage in Wiesenbach stillgelegt und das Abwasser mittels Druckleitung zur Kläranlage Blaufelden gepumpt werden. Nach Gesprächen mit dem Landratsamt Schwäbisch Hall wurde beschlossen, die ebenfalls sanierungsbedürftige Kläranlage in Gammesfeld (Ausbaugröße 650 Einwohner) außer Betrieb zu nehmen und das anfallende Abwasser per Druckleitung über Wiesenbach zur Kläranlage Blaufelden zu befördern. Die Überlegungen gingen weiter, weil die Kläranlage in Raboldshausen (Ausbaugröße 680 Einwohner) Baujahr 1984 ist. Die Kläranlagen in Herrentierbach (Ausbaugröße 425 Einwohner) und in Billingsbach (Ausbaugröße 550 Einwohner) sind Baujahr 1986 beziehungsweise 1987. Auch bei diesen Kläranlagen sind in nicht allzu ferner Zukunft Sanierungen zu erwarten. Deshalb wurde das Ingenieurbüro Bäuerle & Partner aus Ellwangen beauftragt, ein Abwasserstrukturgutachten zu erstellen. Diplomingenieur Bäuerle stellte das Ergebnis des Gutachtens vor.

Die Variante 0 sah noch den Ausbau der Kläranlage in Gammesfeld vor. Des Weiteren war der Ausbau der Kläranlagen in Raboldshausen, Billingsbach und Herrentierbach vorgesehen. Bereits berücksichtigt ist der Anschluss von Wiesenbach an die Kläranlage in Blaufelden mittels Druckleitung samt Ausbau der Kläranlage in Blaufelden (derzeitige Ausbaugröße 5.000 Einwohner).

Die Variante 1 berücksichtigt den bereits beschlossenen Anschluss von Gammesfeld mittels Druckleitung an das Pumpwerk in Wiesenbach mit Weiterleitung des Abwassers zur Kläranlage in Blaufelden samt deren Ausbau. Des Weitern sind der Ausbau der Kläranlagen in Raboldshausen, Billingsbach und Herrentierbach Bestandteil der Variante 1.

Bei der Variante 2 wird eine Zentralkläranlage in Blaufelden mit einer Ausbaugröße von 13.000 Einwohnern angestrebt, in der das Abwasser von Herrentierbach, Billingsbach und Raboldshausen sowie von Wiesenbach und Gammesfeld gereinigt wird.

Bei der Variante 3 wird eine Kläranlage West in Raboldshausen in Erwägung gezogen, in der nicht nur das Abwasser von Raboldshausen, sondern auch von Billingsbach und Herrentierbach gereinigt würde.

Bei den Jahreskosten ergeben sich bei den untersuchten 4 Varianten auf einen Zeitraum von 80 Jahren gesehen kaum Unterschiede.

Für das stark verschmutzte Produktionsabwasser der Firma Bosch Tiernahrung in Wiesenbach empfiehlt das Ingenieurbüro Bäuerle & Partner eine Vorbehandlung der Schmutzfracht. Dies kann beispielsweise mit einer Druckentspannungsflotationsanlage geschehen. Damit hätte das Produktionsabwasser eine Normalverschmutzerkonzentration. Dadurch ließe sich die Ausbaugröße der Kläranlage in Blaufelden um 1.500 Einwohner reduzieren. Die Zentralkläranlage Blaufelden mit Vorbehandlung des Produktionsabwassers der Firma Bosch Tiernahrung wird im Abwasserstrukturgutachten als Variante 2a bezeichnet.

Die Wirtschaftlichkeit allein ist nicht entscheidend, sondern auch die Zukunftsfähigkeit. Bei der Nutzwertanalyse, bei der auch eine ökologische Bewertung erfolgt, liegt die Variante 2a auf dem ersten Rang.

Diplomingenieur Bäuerle empfiehlt der Gemeinde Blaufelden die Variante 2a mit der Zentralkläranlage Blaufelden und der Vorbehandlung des Produktionsabwassers der Firma Bosch Tiernahrung. Dies sei auch die Empfehlung des Regierungspräsidiums Stuttgart.

Auf die Frage aus der Mitte des Gremiums antwortete Bürgermeisterin Weber, dass mit einem Landeszuschuss von 80 Prozent zu rechnen ist.

Gemeinderat Manfred Glemser hatte Bedenken gegen die Vorbehandlung des Produktionsabwassers der Firma Bosch Tiernahrung. Dadurch könnten Geruchsprobleme für Wiesenbach entstehen.

Diplomingenieur Bäuerle teilte diese Bedenken nicht. Mit einer verbesserten Vorbehandlung in dem Unternehmen dürfte sich die Geruchsbelästigung minimieren.

Bei 1 Enthaltung (Günter Weckert) stimmte der Gemeinderat der Variante 2a mit einer Zentralkläranlage in Blaufelden mit vorläufigen geschätzten Gesamtkosten von 18.810.000 Euro zu.

Finanzzwischenbericht 2019

Die Einnahmen der Gemeinde entwickeln sich 2019 wieder positiv, so Gemeindeoberamtsrat Roland Bach in seinen Ausführungen. Die Gewerbesteuereinnahmen liegen zurzeit rund 1.800.000 Euro über der Planung von 3.100.000 Euro. Dies führt dazu, dass 355.000 Euro mehr an Gewerbesteuerumlage an das Land Baden-Württemberg abzuführen sind. Nach der Mai-Steuerschätzung muss beim Einkommensteueranteil mit Einbußen von 38.000 Euro gerechnet werden. Die Abrechnung des Finanzausgleichs 2018 ergibt Mehreinnahmen von 32.000 Euro. Bei der Umlage für die Musikschule Hohenlohe ergeben sich zusätzliche Ausgaben von 6.000 Euro, da mehr Schüler aus dem Gemeindegebiet unterrichtet wurden als angenommen. Der Umbau des Sanitärbereichs im Kindergarten Billingsbach war im Haushaltsplan nicht vorgesehen. Es wird mit Ausgaben von 56.000 Euro gerechnet. An Einnahmen werden Zuschüsse und Beteiligungen in Höhe von 28.000 Euro erwartet. Die Einrichtung eines Waldkindergartens war im Haushaltsplan nicht berücksichtigt. Für die Einrichtung (Bauwagen, Gegenstände etc.) und Personal wird mit Kosten von 55.000 Euro gerechnet. In der Mehrzweckhalle Blaufelden musste der Bühnenvorhang erneuert werden, weil dieser nicht mehr den Sicherheitsvorschriften entsprach (11.000 Euro). Die Betriebsberatung in der Kläranlage Blaufelden durch das Ingenieurbüro Bäuerle & Partner war nicht im Haushaltsplan vorgesehen (20.000 Euro). Im Abwasserbereich wurde eine Kanalbefahrung in Raboldshausen mit Auswertung durch die Firma CDM Smith Consult GmbH aus Crailsheim durchgeführt. Hierfür fielen 65.000 Euro an, die in dieser Höhe nicht eingeplant waren. Durch die Veränderungen beim Hohenloher Volksfest an Pfingsten werden die veranschlagten Kosten nicht ausreichen (+ 5.000 Euro). Vom Gemeinderat wurde beschlossen, in Billingsbach für die Liederhalle und das Feuerwehrmagazin einen Fernwärmeanschluss vorzusehen (30.000 Euro). Im Haushaltsplan waren hierfür keine Kosten eingeplant. Bei der Konzessionsabgabe wird mit Wenigereinnahmen von 9.000 Euro gerechnet. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt erhöht sich voraussichtlich um 1.200.000 Euro.

Im Vermögenshaushalt kommt es zu einigen Mehrausgaben. Für den Umbau des Feuerwehrmagazins in Gammesfeld wird mit einer Überschreitung von 55.000 Euro gerechnet. Für die Umplanung und den Anbau an das Feuerwehrmagazin in Blaufelden reicht der Kostenansatz ebenfalls nicht. Hier müssen Kosten von 70.000 Euro nachfinanziert werden. Beschlossen wurde, dass die Gemeinde Blaufelden im Baugebiet „Rothenburger Straße, 5. Bauabschnitt“ die Kontrollschächte herstellt und beim Verkauf der Bauplätze von den Erwerbern Kostenersatz einfordert. Hier rechnet Gemeindeoberamtsrat Bach mit Kosten von 250.000 Euro. Durch Mitverlegungen im Bereich der Breitbandversorgung reichen die veranschlagten Mittel nicht aus. Gemeindeoberamtsrat Bach erwartet einen zusätzlichen Mittelbedarf von 200.000 Euro. Auch im Dorfzentrum Wiesenbach müssen durch Umplanungen und höhere Ausschreibungsergebnisse weitere Mittel in Höhe von 120.000 Euro bereitgestellt werden. Insgesamt verbleibt im Vermögenshaushalt ein Überschuss von 250.000 Euro, der der Rücklage zugeführt werden soll.

Bürgermeisterin Weber merkte an, dass nicht aus dem Vollen geschöpft werden kann. Insbesondere bei den Pflichtaufgaben stehen große Aufgaben an, zum Beispiel bei der Kindertagesbetreuung und der Abwasserbeseitigung. Darüber hinaus beim Breitbandausbau als freiwillige Aufgabe.

Baukostencontrolling Breitbandausbau

Diplomingenieur Andreas Ruis vom Ingenieurbüro CDM Smith Consult GmbH aus Crailsheim und Bauamtsmitarbeiter Strotzer erläuterten die Kosten für den Breitbandausbau in Wiesenbach, Gammesfeld, Herrentierbach und Engelhardshausen.

Die gesamten Baukosten einschließlich Bau der Abwasserdruckleitung von Gammesfeld nach Wiesenbach betragen 2.385.872,47 Euro. An Fördergeldern erhält die Gemeinde Blaufelden 1.044.042,04 Euro. Für die Mitverlegung der Gasversorgung leistet die Netze BW Kostenersatz in Höhe von 35.985,60 Euro. Die Fördergelder und die Kostenerstattung betragen zusammen 1.080.027,64 Euro. Somit betragen die Eigenmittel der Gemeinde Blaufelden noch 1.305.844,83 Euro.

Von den gesamten Baukosten im Betrag von 2.385.872,47 Euro entfallen 1.834.497,65 Euro auf den Breitbandausbau. Abzüglich der Zusatzkosten aus Mehrleistungen im Gesamtbetrag von 212.653 Euro betragen die Baukosten für den Breitbandausbau noch 1.621.844,65 Euro. Zu den Zusatzkosten aus Mehrleistungen gehören zum Beispiel die Nutzbarmachung der vorhandenen Leerrohrtrasse zwischen der Bundesstraße 290 und Wiesenbach im Betrag von 68.306 Euro. Für die FTTB-Anschlüsse (Glasfaser bis ins Gebäude) in Kottmannsweiler fielen 7.497 Euro an. Die Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Gammesfeld Richtung Sportplatz belief sich auf 1.547 Euro. Diese und weitere Mehrleistungen waren allesamt notwendig, so Diplomingenieur Ruis und Bauamtsmitarbeiter Strotzer übereinstimmend.

Vergaben und Nachträge

a) Erneuerung PC-Netzwerk Rathaus

Das PC-Netz des Rathauses ist mittlerweile 5 Jahre alt. Nachdem es für das Betriebssystem Windows 7 ab dem kommenden Jahr keine Sicherheitsupdates mehr gibt, muss die Anlage ausgetauscht und das Betriebssystem Windows 10 installiert werden. Es sollen unter anderem 1 Servermaschine, 13 PC-Arbeitsplätze, 5 Notebooks, 10 Monitore und 4 Drucker beschafft werden. Das wirtschaftlichste Angebot ging von der Firma Bechtle GmbH & Co. KG aus Neckarsulm zum Angebotspreis von 52.110,70 Euro ein.

Im Etat 2019 sind 55.000 Euro für den Austausch des PC-Netzes vorgesehen. In diesem Haushaltsansatz sind 8.000 Euro für die Beratungen und Installationen der Anwendungen des Rechenzentrums ITEOS sowie 10.000 Euro für Lizenzen berücksichtigt. Diese Beträge sind im Angebotspreis der Firma Bechtle GmbH & Co. KG nicht enthalten, sodass überplanmäßige Ausgaben entstehen.

Einstimmig beauftragte der Gemeinderat mit der Erneuerung des PC-Netzwerkes im Rathaus die Firma Bechtle GmbH & Co. KG zum Angebotspreis von 52.110,70 Euro. Den überplanmäßigen Ausgaben wurde zugestimmt.

b) Straßenbeleuchtung: Ortsdurchfahrten Gammesfeld, Wiesenbach, Wittenweiler und Billingsbach

Bauamtsmitarbeiter Strotzer trug vor, dass die Straßenbeleuchtung sukzessive auf energiesparende LED-Leuchtmittel umgestellt werden soll. Hierfür erhält die Gemeinde einen Zuschuss über den Projektträger Jülich durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit aufgrund des Beschlusses des Deutschen Bundestages in Höhe von 16.200 Euro. Auf die beschränkte Ausschreibung der Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Gammesfeld, Wiesenbach, Wittenweiler und Billingsbach ging nur ein Angebot ein.

Einstimmig vergab der Gemeinderat die Umrüstung der Straßenbeleuchtung zum Angebotspreis von 59.577,35 Euro an die EnBW Ostwürttemberg DonauRies AG aus Ellwangen.

c) Dorfzentrum Wiesenbach: Außenanlagen (Nachtrag)

Architekt Klaus Pries aus Blaufelden teilte mit, dass bei den Außenanlagen ein Nachtrag notwendig wird. Beispielsweise sind zusätzliche Stützwinkel erforderlich. Bei der Ausführung der Asphalttragschicht auf Gehwegen, Parkplätzen und Fußwegen sowie auf der Bobby-Car-Strecke ist eine Änderung erforderlich. Darüber hinaus müssen zusätzliche Pflasterarbeiten ausgeführt werden.

Den Nachtrag in Höhe von 43.758,74 Euro zugunsten der Firma Ernst Hähnlein Bau GmbH aus Feuchtwangen billigte der Gemeinderat einstimmig.

d) Dorfzentrum Wiesenbach: Schließanlage (Nachtrag)

Einstimmig beschloss der Gemeinderat, im Dorfzentrum Wiesenbach für alle Bereiche eine Schließanlage mit elektronischem CHIP-System für 12.333,16 Euro einbauen zu lassen.

e) Dorfzentrum Wiesenbach: Malerarbeiten und Trockenbauarbeiten

Architekt Pries informierte das Gremium darüber, dass beim Gewerk „Malerarbeiten“ zusätzliche Leistungen notwendig werden: Anbringen einer Struktur in Wischoptik im Mehrzweckraum und Schleifen der Gipswände.

Den Nachtrag in Höhe von 2.784,60 Euro zugunsten der Firma Heinrich Schmid GmbH & Co. KG aus Crailsheim billigte der Gemeinderat einstimmig.

Beim Gewerk „Trockenbau“ sind bei den abgehängten Decken Ausschnitte für Strahler, Lüfter usw. nötig. Diese Leistungen waren bisher nicht im Leistungsverzeichnis enthalten.

Den Nachtrag in Höhe von 666,40 Euro zugunsten der Firma Karl Schmidt GmbH aus Adelshofen billigte der Gemeinderat einstimmig.

f) Anbau/Erweiterung Feuerwehrmagazin Blaufelden: Abgehängte Decken in Trockenbauweise und Malerarbeiten sowie Schlosserarbeiten

Architekt Pries unterrichtete das Gremium darüber, dass beim Gewerk „Abgehängte Decken in Trockenbauweise“ nur ein Angebot einging. Da nach den Bestimmungen der Hauptsatzung Bürgermeisterin Weber für die Vergabe dieses Gewerkes zuständig war, wurde der Auftrag an die Firma Karl Schmidt GmbH aus Adelshofen-Großharbach zum Angebotspreis von 4.940,88 Euro vergeben.

Für das Gewerk „Malerarbeiten“ gaben auf die beschränkte Ausschreibung 2 Firmen ihr Angebot termingerecht ab. Da nach den Bestimmungen der Hauptsatzung Bürgermeisterin Weber für die Vergabe dieses Gewerkes zuständig war, wurden die Arbeiten der preisgünstigsten Bieterin, der Firma Widmann GmbH & Co. KG aus Schwäbisch Hall, zum Angebotspreis von 2.773,41 Euro übertragen.

Für das Gewerk „Schlosserarbeiten“ gab nur eine Firma ein Angebot ab. Da nach den Bestimmungen der Hauptsatzung Bürgermeisterin Weber für die Vergabe dieses Gewerkes zuständig war, wurde mit der Ausführung der Schlosserarbeiten die Firma Metallbau Pries aus Emmertsbühl zum Angebotspreis von 6.211,80 Euro beauftragt.

g) Reinigung der Räume des Gemeindekindergartens im Dorfzentrum Wiesenbach

Sachgebietsleiterin Hauptamt Angelika Fitzgerald gab eine Eilentscheidung von Bürgermeisterin Weber bekannt. Ausgeschrieben wurde die Reinigung der Räume des Gemeindekindergartens im Dorfzentrum Wiesenbach. Da der Gemeindekindergarten Wiesenbach sich seit dem 11. September 2019 in den neuen Räumen im Dorfzentrum befindet, konnte mit der Vergabe nicht bis zur Gemeinderatssitzung gewartet werden. Bürgermeisterin Weber hat deshalb entschieden, die Reinigung der Räume an die günstigste Bieterin, die Firma RTS Gebäudemanagement GmbH aus Crailsheim, zum Angebotspreis von 22.589,16 Euro zu vergeben.

Beschluss zu Empfehlungen des Feldwegeausschusses

Auf Antrag von Bürgermeisterin Weber erging folgender einstimmiger Beschluss:

1. Die vom Feldwegeausschuss empfohlenen Straßenbaumaßnahmen im Gesamtvolumen von 110.415,62 Euro werden beschlossen.

2. Die Verwaltung wird ermächtigt, in Absprache mit dem Feldwegeausschuss und dem Bauhofleiter Feldwegesanierungsmaßnahmen in Höhe von 44.900 Euro durchzuführen.

3. Der Feldwegeausschuss wird in Wegeausschuss umbenannt, weil sich die Ausschussmitglieder nicht nur mit Feldwegen beschäftigen.

Sachstand Kinderbetreuung

Sachgebietsleiterin Hauptamt Angelika Fitzgerald berichtete, dass es entsprechend der Mitteilung des Kultusministeriums für das kommende Schuljahr beim Einschulungsstichtag 30. September bleibt.

Im Kindergartenjahr 2019/2020 stehen noch 6 freie Plätze in der Gesamtgemeinde zur Verfügung. Im Kindergartenjahr 2020/2021 werden es voraussichtlich 16 freie Plätze sein.

Verschiedenes und Bekanntgaben

a) Einführung eines digitalen Ratsinformationssystems

In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 11. April 2019 beschloss der Gemeinderat, das digitale Ratsinformationssystem über den vom Rechenzentrum ITEOS angebotenen Dienst SOMACOS einzuführen. Bürgermeisterin Weber gab bekannt, dass die Bestellung erfolgt ist.

b) Flexible Hilfen Fichtenau

Die Flexiblen Hilfen Fichtenau begleiten und betreuen sozial bedürftige Kinder. Die Einrichtung arbeitet eng mit den Schulen zusammen. Bisher waren die Flexiblen Hilfen Fichtenau in Blaufelden in Räumen der Erich Kästner-Schule untergebracht. Wegen gestiegenen Schülerzahlen meldete die Erich Kästner-Schule Eigenbedarf an. Bürgermeisterin Weber sagte, dass die Flexiblen Hilfen Fichtenau am 17. September 2019 in einen Teil des früheren Notariats im Kleistweg 21/1 in Blaufelden umziehen werden.

c) Waldkindergarten Blaufelden

Bürgermeisterin Weber führte aus, dass der Waldkindergarten Blaufelden am 10. September 2019 den Betrieb aufgenommen hat. Am Samstag, 9. November 2019, ist ein Tag der offenen Tür geplant. Einzelheiten werden noch bekannt gegeben.

d) Erddeponie Herrentierbach

Bürgermeisterin Weber legte dar, dass die Erddeponie Herrentierbach wegen Prüfungsbedarf bis auf weiteres geschlossen ist.

e) Sachstand Hochwasserschutzmaßnahmen in Raboldshausen und im Wohngebiet „Badgarten-Burgstall“ in Blaufelden

Bauamtsmitarbeiter Strotzer erklärte dem Gremium, dass ein Ingenieurbüro beauftragt wurde, Maßnahmen zu untersuchen und Lösungsmöglichkeiten vorzuschlagen, wie in Raboldshausen Hochwasser wirksam begegnet werden kann. Im Wohngebiet „Badgarten-Burgstall“ in Blaufelden fließt bei Starkregen von einem landwirtschaftlichen Grundstück Wasser in die Keller der angrenzenden Häuser. Lösungen zur Beseitigung des Problems wurden erarbeitet und werden noch 2019 umgesetzt.

f) Außer- und innerörtliche Mitverlegung von Breitband im Gewerbegebiet in Blaufelden sowie zwischen Wiesenbach und Saalbach

Gemeindeoberamtsrat Bach gab bekannt, dass nach der Verwaltungsvorschrift Breitbandförderung vom Innenministerium Baden-Württemberg eine Zuwendung in Höhe von 64.350 Euro bewilligt worden ist. Zugrunde gelegt wurden Gesamtkosten in Höhe von 108.833,95 Euro. Die Eigenmittel der Gemeinde Blaufelden belaufen sich auf 44.483,95 Euro.

g) Schaffung von 5 zusätzlichen Betreuungsplätzen für Kinder unter 3 Jahren im Gemeindekindergarten Billingsbach

Gemeindeoberamtsrat Bach sprach an, dass nach dem Investitionsprogramm des Bundes 2017 bis 2020 zur Kinderbetreuungsfinanzierung vom Regierungspräsidium Stuttgart ein Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro bewilligt worden ist. Die zuwendungsfähigen Ausgaben betragen 21.860 Euro. Bildunterschrift (Bitte auf Seite 1 abdrucken!): In der Kläranlage Blaufelden soll nach deren Ausbau das Abwasser aus dem gesamten Gemeindegebiet gereinigt werden.