Sie verwendeten einen veralteten Browser. Bitte führen Sie für ein besseres Surf-Erlebnis ein Upgrade aus.
JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.
Blaufelden
die Gemeinde mittendrin
Zur Startseite der BDS

Volltextsuche

Aus dem Gemeinderat

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 19. Juni 2017

Wahlen in der Einsatzabteilung Blaufelden
Die Bestellung von Herrn Steffen Kloth zum Abteilungskommandanten der Einsatzabteilung Blaufelden endete am 30. April 2017. Ebenfalls am 30. April 2017 endete die Bestellung von Herrn Rolf Deeg zum stellvertretenden Abteilungskommandanten der Einsatzabteilung Blaufelden. Die Angehörigen der Einsatzabteilung Blaufelden wollten am 7. April 2017 Neuwahlen durchführen. Wegen des Todes von Kamerad Tobias Proske fanden die Wahlen nicht statt. Die Angehörigen der Einsatzabteilung Blaufelden haben am 14. Juni 2017 die Wahlen nachgeholt. Herr Kloth wurde für weitere fünf Jahre zum Abteilungskommandanten gewählt. Herr Deeg wurde als stellvertretender Abteilungskommandant ebenfalls wieder gewählt.
Gemäß den Bestimmungen der Feuerwehrsatzung der Gemeinde Blaufelden sowie des Feuerwehrgesetzes bedurften diese Wahlen der Zustimmung des Gemeinderats. Die Wahlen bestätigte der Gemeinderat einstimmig.
Bürgermeisterin Weber gratulierte Herrn Kloth und Herrn Deeg zu ihrer Wahl. Bürgermeisterin Weber dankte Herrn Kloth und Herrn Deeg, dass sie bereit sind, diese Funktionen für weitere fünf Jahre zu übernehmen.
 
Kriminalstatistik 2016
Ende Mai 2017 war Polizeioberrat Thomas Heiner vom Polizeipräsidium Aalen bei Bürgermeisterin Weber im Rathaus. Dort stellte er ihr die polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2016 vor. Bürgermeisterin Weber fertigte eine Übersicht mit den wesentlichen Ergebnissen.
2016 wurden 163 Delikte erfasst. 2015 waren es noch 171. Von den 163 Delikten wurden 86 aufgeklärt. Mord und Vergewaltigung kamen nicht vor. Ein Raub wurde in der Statistik erfasst. Dieses Verbrechen ereignete sich in einem Zug, der gerade die Gemarkung Blaufelden durchquerte. Einen Anstieg von 11 auf 21 Taten verzeichnete die Polizei bei Körperverletzungen. Diebstähle gingen im Vergleich zum Vorjahr von 92 auf 72 Fälle zurück. Vermögens- und Fälschungsdelikte lagen 14 vor. Rauschgiftdelikte stiegen von 5 auf 19 Fälle. Der Hauptstraftäter, ein Dealer, sitzt zwischenzeitlich in der Justizvollzugsanstalt ein. Etliche „Kunden“ waren mitbetroffen und schlagen sich in den Fallzahlen nieder. Die hohe Zahl steht vor allem mit diesem Haupttäter in Beziehung. Verstöße gegen die Umwelt waren 2 zu verzeichnen. Die Straßenkriminalität, zum Beispiel Sachbeschädigungen an Personenkraftwagen, erhöhte sich von 31 auf 32 Fälle. Sonstige Straftatbestände, zum Beispiel Sachbeschädigungen an Hallen und auf Spielplätzen, gab es 33.
Laut Polizeioberrat Heiner sind die Verhältnisse in Blaufelden verglichen mit anderen Kommunen sehr gut. Es gilt dennoch, so Bürgermeisterin Weber, das gute Niveau zu halten. Hierfür sollte alles getan werden, was möglich ist.
Der Gemeinderat nahm von der Kriminalstatistik 2016 Kenntnis. Ein Beschluss wird nicht gefasst.
 
Entwidmung eines Feldwegs in Gammesfeld
Der Gemeinderat hatte am 14. November 2016 beschlossen, für den Feldweg mit der Flurstücksnummer 258/0, Gemarkung Gammesfeld, das Entwidmungsverfahren einzuleiten. Dieser Beschluss wurde im Mitteilungsblatt vom 16. Februar 2017 öffentlich bekannt gemacht. Die Einspruchsfrist, innerhalb der Einwendungen gegen die Entwidmung vorgebracht werden konnten, endete am 15. Mai 2017. Einwendungen gegen die Entwidmung des Feldwegs wurden nicht erhoben. Die Verpflichtung für die Zahlung einer Entschädigung nach § 15 Straßengesetz besteht nach Auffassung von Gemeindeoberamtsrat Bach nicht, da eine ausreichende Erschließung weiterhin besteht.
Auf Antrag von Bürgermeisterin beschloss der Gemeinderat einstimmig, den Feldweg mit der Flurstücksnummer 258/0, Gemarkung Gammesfeld, gemäß § 7 Straßengesetz zu entwidmen und einzuziehen.
 
Verschiedenes und Bekanntgaben
a) Gemeindeentwicklungsplan Blaufelden 2030
Bürgermeisterin Weber informierte darüber, dass am 3. Juli 2017 eine nichtöffentliche Sondersitzung des Gemeinderates stattfindet. Das Büro Reschl Stadtentwicklung aus Stuttgart wird die Leitziele und die Leitkonzepte vorstellen. Im Gremium erfolgt eine Priorisierung. Danach wird der Gemeindeentwicklungsplan Blaufelden 2030 erstellt. Die öffentliche Beratung und Beschlussfassung des Gemeindeentwicklungsplans erfolgt in der Gemeinderatssitzung am 26. Juli 2017.
 
b) Auf den Spuren von Christoph Philipp Oberkampf
Bürgermeisterin Weber lädt zu einer Fahrt nach Jouy bei Paris vom 16. September 2017 bis 19. September 2017 ein. Es ist eine Mindestteilnehmerzahl von 25 Personen erforderlich. Bis jetzt liegen 15 Anmeldungen vor. Anmeldeschluss ist der 14. Juli 2017. Anmeldungen werden im Rathaus entgegengenommen.