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Blaufelden
die Gemeinde mittendrin
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Aus dem Gemeinderat

Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 14. November 2016

Aktueller Sachstand Breitband Gesamtgemarkung Blaufelden

Bürgermeisterin Petra Weber betonte die Wichtigkeit der Breitbandversorgung für die Gemeinde Blaufelden. Um den Gemeinderat und auch die Bürger auf den aktuellen Stand zu bringen war Heinz Kastenholz von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Schwäbisch Hall eingeladen.
Herr Kastenholz erläuterte zuerst einige allgemeine Dinge zum Thema Breitbandversorgung. Zum allgemeinen Ablauf eines Ausbauverfahrens erklärte er, dass der Beginn immer eine Antragstellung zur Leerrohrverlegung sei. Wenn die Bewilligung des Landes da ist, folgt die Ausschreibung. Wenn der Auftrag an eine Firma vergeben wurde, führt diese den Tiefbau zur Leerrohrverlegung  durch. Wenn die Leerrohre verlegt sind, folgt die Ausschreibung zur Betreibersuche. Dazu kann die Gemeinde auch noch einen Antrag für einen Betreiberbeihilfezuschuss stellen. Als letzter Schritt folgt nach der Bewilligung dann die Auftragsvergabe. Der Zeitraum von der Entscheidung mit dem Ausbau zu beginnen, bis zur Realisierung des Ausbaus beträgt laut Herrn Kastenholz mindestens 2 Jahre.
Herr Kastenholz erläuterte auch, dass die Verlegung der Infrastruktur nicht gleich eine viel bessere Internetverbindung bedeutet.
Zur momentanen Situation in der Gemeinde Blaufelden führte Herr Kastenholz aus, dass die Antragstellung für Leerrohr- und Glasfaserverlegung für die Ortsteile Wiesenbach, Herrentierbach, Gammesfeld und Engelhardshausen bereits erfolgt ist. Eine Glasfaserkabel-Planung für diese Teilorte wurde bereits erstellt. Diese ist Grundlage für evlt. Mitverlegung bei anderen Baumaßnahmen.
Er erklärte, dass die Anbindung von Wiesenbach und Engelhardshausen schon relativ weit vorangeschritten ist, da es die Möglichkeit gab, bei Straßenarbeiten auch Leerrohre mit zu verlegen. Hier hat also der Tiefbau schon begonnen.
In Gammesfeld und Herrentierbach, laufen momentan die Ausschreibungen sodass bald mit dem Tiefbau begonnen werden kann.
In allen 4 Orten ist eine bessere Breitbandversorgung in der Zeitspanne von 18 Monaten bis zu 2 Jahren laut Herrn Kastenholz realistisch.
Am Beispiel Naicha verdeutlichte Herr Kastenholz allerdings, dass es bei den kleineren Ortschaften wohl noch länger dauern wird, bis die Breitbandversorgung deutlich besser wird. Hierzu rät er auch den Plan zur Breitbandversorgung des Landkreises Schwäbisch Hall abzuwarten, welcher in naher Zukunft veröffentlicht wird.
In Gammesfeld, Wiesenbach und Herrentierbach wird in den nächsten Wochen jeweils eine Bürgerinformation stattfinden zum Thema Breitband.
 
Ergebnisse der Finanzprüfung der Gemeindeprüfungsanstalt für die Jahre 2011 - 2014

Bürgermeisterin Petra Weber erklärte, dass vom 17. Februar bis 5. April 2016 die Gemeindeprüfungsanstalt bei der Gemeinde war und die überörtliche Prüfung für die Jahre 2011 bis 2014 durchgeführt hat. Gemeindeoberamtsrat Roland Bach erläuterte die wesentlichen Inhalte des Berichts dem Gemeinderat. Die Prüfung hat gezeigt, dass die Verwaltung in den geprüften Bereichen insgesamt ordnungsgemäß und sachgerecht gearbeitet hat.
Vom Ergebnis der Prüfung nahm der Gemeinderat Kenntnis.
 
Wahl des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters

Hier führte Gemeindeoberamtsrat Rainer Brenner aus, dass die Amtszeit von Herrn Rolf Kastler als Kommandant der Feuerwehr und von Herrn Erwin Hanselmann als dessen Stellvertreter jeweils am 30. November 2016 endet.
Der Feuerwehrkommandant und der stellvertretende Feuerwehrkommandant wurden bei der Feuerwehrhauptversammlung am 11. November 2016 in der Lötholzhalle in Wiesenbach gewählt. Herr Kastler und Herr Hanselmann hatten sich zur Wiederwahl bereit erklärt.
Gemeindeoberamtsrat Brenner gab das Wahlergebnis bekannt.
Es waren 171 Feuerwehrangehörige wahlberechtigt. Davon waren 126 anwesend. Diese haben auch gewählt, was einer Wahlbeteiligung von 73,7% entspricht. Bei der Wahl des Kommandanten gab es 3 ungültige und 123 gültige Stimmzettel. Davon erhielten Herr Rolf Kastler aus Blaufelden 121 Stimmen (98,4%), Herr Rolf Deeg aus Blaufelden 1 Stimme (0,8%) und Herr Thorsten Hachtel aus Gammesfeld 1 Stimme (0,8%).
Bei der Wahl des stellvertretenden Kommandanten gab es 6 ungültige und 120 gültige Stimmen. Davon erhielt Herr Erwin Hanselmann aus Engelhardshausen 116 Stimmen (96,8%), Herr Rolf Deeg aus Blaufelden 1 Stimme (0,8%), Herr Thorsten Hachtel aus Gammesfeld 1 Stimme (0,8%), Herr Heiko Ruttmann aus Gammesfeld 1 Stimme (0,8%) und Herr Matthias Ruttmann aus Gammesfeld 1 Stimme (0,8%).
Herr Brenner erläuterte, dass die Wahlen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Zustimmung des Gemeinderats bedürfen. Diese Zustimmung erfolgte einstimmig.
Daraufhin überreichte Bürgermeisterin Petra Weber den beiden Gewählten die Urkunden, mit denen sie ab 1. Dezember 2016 erneut für 5 Jahre bestellt werden.
Feuerwehrkommandant Kastler bedankte sich, auch im Namen von Herrn Hanselmann, für das Vertrauen des Gemeinderates. Bürgermeisterin Weber bedankte sich bei Herrn Kastler und Herrn Hanselmann, dass sie bereit sind, dieses zeitaufwendige Ehrenamt weiter auszuüben.
 
Ausscheiden von Gemeinderat Gerhard Metzger aus dem Gemeinderat: Nachwahl in Ausschüsse

Wie von Bürgermeisterin Petra Weber in der letzten Sitzung öffentlich bekannt gegeben wurde, ist Herr Gerhard Metzger mit der Zustimmung des Gemeinderates zum 12. September 2016 aus dem Gemeinderat ausgeschieden.
Gemeindeoberamtsrat Rainer Brenner führt aus, dass in den Gemeinderat derzeit niemand für Herrn Metzger nachrücken kann. Der Wahlvorschlag „Bauernverband – Bund der Selbständigen – Christlich Demokratische Union (CDU)“ errang im Wohnbezirk Billingsbach 1 Direktsitz. Diesen Direktsitz hatte Herr Metzger inne. Die einzige Ersatzperson ist Herr Matthias Lang. Herr Lang hat allerdings durch Wegzug das Bürgerrecht und damit die Wählbarkeit zum Gemeinderat verloren. Sollte Herr Lang innerhalb von 3 Jahren wieder mit Hauptwohnung in den Wohnbezirk Billingsbach zurückkehren, wäre er sofort wieder wählbar und könnte für Herrn Metzger in den Gemeinderat nachrücken.
Da momentan kein Nachfolger für Herrn Metzger zur Verfügung steht, mussten die Sitze in den Ausschüssen, die er innehatte, durch andere Gemeinderatsmitglieder besetzt werden.
Herr Metzger war sowohl einer der Vertreter der Gemeinde Blaufelden in der Verbandsversammlung der Hohenloher Wasserversorgungsgruppe, als auch Mitglied im Feldwegeausschuss und stellvertretendes Mitglied im Jugendausschuss.
Es wurde beschlossen, dass Gemeinderat Alfred Vogt, als bisheriger Stellvertreter, den Platz von Herrn Metzger in der Verbandsversammlung der Hohenloher Wasserversorgungsgruppe übernimmt.
Da Herr Metzger im Jugendausschuss nur einer von 4 Stellvertretern war, schlug Bürgermeisterin Weber vor, dass die 3 verbliebenen Stellvertreter die Teilnahme unter einander aufteilen und kein direkter Nachfolger gewählt wird. Dies wurde auch so beschlossen.
In Bezug auf den Feldwegeausschuss wünschte die Billingsbacher Ortsvorsteherin Ute Miessler, dass der Platz erneut durch einen Vertreter aus Billingsbach besetzt wird, da Herr Metzger aus Billingsbach war und Billingsbach sehr viel landwirtschaftliche Fläche hat. Deshalb wurde beschlossen, dass Gemeinderat Tobias Krauß den Platz von Herrn Metzger im Feldwegeausschuss einnimmt.
 
Feldwegeentwidmung Gammesfeld, Flurstücksnummer 258

Bürgermeisterin Petra Weber führte aus, dass in Gammesfeld der Feldweg mit der Flurstücksnummer 258 nicht mehr zur Erschließung der angrenzenden Grundstücke benötigt wird. Bei Entwidmung und Verkauf der Fläche ist eine ausreichende Erschließung der angrenzenden Grundstücke weiterhin gesichert. Der Ortschaftsrat Gammesfeld hatte der Entwidmung mehrheitlich zugestimmt.
Für die Einleitung des Entwidmungsverfahrens ist ein Gemeinderatsbeschluss erforderlich. Dieser erfolgte einstimmig.