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Blaufelden
die Gemeinde mittendrin
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Aus dem Gemeinderat

Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 16. April 2018

Preisverleihung Luftballonwettbewerb 2017
 
Frau Bürgermeisterin Weber gratulierte den Siegern des Luftballonwettbewerbes vom letzten Jahr. Von ca. 300 Luftballonen wurden 55 Luftballonkarten an die Gemeinde Blaufelden zurückgeschickt. Die Luftballone, welche am Pfingstsonntag gestartet waren, flogen meist in Richtung Ansbach. Die Luftballone, die am Pfingstmontag gestartet waren, flogen eher in Richtung Bamberg.
Den dritten Platz teilen sich die Geschwister Linda und Jan Kraft. Ihr Luftballon flog ganze 138 Kilometer bis nach Kulmbach.
Der Luftballon auf dem zweiten Platz von Eva Metzger flog 180 Kilometer bis nach Hof an der Saale. Den ersten Platz  besetzt in diesem Jahr Angelina Weinmann. Ihr Luftballon flog 328 Kilometer bis nach Strehla in Sachsen.
 

Vorstellung des Konzeptes „Hohenloher Volksfest 2018“
 
Frau Bürgermeisterin Weber erläuterte das neue Konzept des Hohenloher Volksfestes 2018. Ab diesem Jahr werden Frau Patz und Frau Utz aus der Gemeindeverwaltung die Betreuung der Veranstaltung übernehmen.
Um das Fest künftig mehr zu beleben wurden schon reichliche Ideen im Volksfestausschuss zusammengetragen. Zum Auftakt des Hohenloher Volksfestes findet am Freitag, den 18. Mai 2018 ein Konzert der Band „Me and the Heat“ im Festzelt statt. Es wird keinen Vorverkauf geben, Karten sind lediglich an der Abendkasse zu erwerben. In den nächsten Tagen werden außerdem Begrüßungsbanner der Gemeinde an allen Ortseingängen angebracht. Auch die Werbeflyer wurden schon in den Geschäften verteilt. Es wird zwar eine Verkleinerung des Krämermarktes auf der Grabenstraße geben, dafür dürfen sich die Besucher aber auf eine kulinarische Meile aus elf Ständen mit Sitzgelegenheiten freuen. Auf das Kinderfest wird nach Rücksprache mit den bisherigen Organisatoren verzichtet, da dieses in den letzten Jahren nicht gut besucht war. Der Gemeindestand wird sich dieses Jahr zentral im Foyer befinden. Das Pfingstcafé wird statt im Schulgebäude in der Mehrzweckhalle stattfinden. Dort werden sich in diesem Jahr auch der Luftballonwettbewerb und ein Büchermarkt des evangelischen Kindergartens befinden.
 

Bürgerfragestunde

 
Auf Anfrage erläuterte Bautechniker Liebetanz, dass die Netcom BW den Zuschlag als künftiger Netzbetreiber für das Breitbandnetz erhalten hat. Die Bauarbeiten für den Breitbandausbau in Gammesfeld haben bereits am 3. April begonnen. Die genaue Lage der Trasse wurde noch nicht festgelegt, da noch geprüft wird, ob es sinnvoll wäre eine Abwasserdruckleitung mit zu verlegen. Die Bauarbeiten in der Blaufelder Straße und Brettheimer Straße in Wiesenbach werden ab Ende April durch die Firma Fuchs durchgeführt. Die Firma Fuchs wird jedoch keine Hausanschlüsse verlegen. In der Gammesfelder Straße in Wiesenbach wird die Firma Steinbrenner mit der DSL-Leitung zusätzlich eine Gasleitung verlegen. Die Pläne für die Ortschaften Herrentierbach und Kottmannsweiler wurden zwar schon mit der Firma Steinbrenner vorbereitet, hier fehlt jedoch die Zustimmung durch das Straßenbauamt.
 

Künftige Unterbringung von Flüchtlingen in Blaufelden
 

Frau Bürgermeisterin Weber teilte mit, dass bezüglich der Unterbringung von Flüchtlingen eine Sondersitzung des Gemeinderates einberufen wurde um den Sachverhalt ordentlich zu beratschlagen.
Es wurde einstimmig beschlossen, dass für die Anschlussunterbringung alleinstehender Flüchtlinge, für die die Gemeinde Blaufelden zuständig ist, Räumlichkeiten in der Gemeinschaftsunterkunft des Landkreises in der Rudolf-Diesel-Straße angemietet werden. Solange es die überstellte Flüchtlingszahl zulässt, ist durch die Gemeinde Blaufelden eine Belegung in diesen Räumlichkeiten für den genannten Personenkreis mit maximal zwei Personen pro Raum vorzusehen.
Sobald diese Belegung aufgrund der überstellten Anzahl an Flüchtlingen nicht mehr möglich ist, sind die Räume entsprechend der durch das Landratsamt Schwäbisch Hall vorgesehenen Belegung nachzubelegen.
 

Beschluss Feldwegsanierung 2018

 
Dem Gemeinderat wurde von der Verwaltung und dem Feldwegeausschuss empfohlen, einen Beschluss für folgende Maßnahmen zu fassen:
 
-          Pflasterausbau und Asphalteinbau auf den Quartierplätzen Im
           Burgstall, Scherecke-Stauferweg, Panoramaweg, Sackgasse
           Flyhöhe (Kosten: 34.050,00€)
 
-          Abfräsen und 4 cm AFB Einbau in der Straße Flyhöhe ab Quartier-
           platz Im Burgstall, Rosengasse (incl. Apotheke), Brauereiweg
           Raboldshausen, Hertensteiner Mühle (Kosten: 36.182,50€)
 
-          Weg verschieben, Hang sichern und Oberflächenwasser ableiten
           „In den Halden“ auf Flurstück Nummer 1246/1 (Kosten: 7.000,00€)
 
-          Abfräsen und Asphaltieren der Ostlandstraße 67/Wirtschafts-
           weg 479 (Kosten: 4.800,00€)
 
Die geschätzten Kosten der Maßnahmen belaufen sich auf insgesamt 82.032,50€.
 
Durch den Starkregen vor zwei Jahren und an Silvester gab es außerdem erhebliche Überschwemmungen in Raboldshausen. Um diesen künftig entgegen zu wirken soll ein Ingenieurbüro beauftragt werden, welches ein Gesamtkonzept zum Thema „Vermeidung von Hochwasser“ erarbeiten, und mögliche Fördermittel prüfen soll.
Das Gremium wurde gebeten den Feldwegausschuss zu ermächtigen, eine Prioritätenliste über einen Betrag von 40.000 € zu beschließen, mit welchem Schottermaßnahmen durchgeführt werden sollen.
Die Verwaltung wurde zudem beauftragt ein Gesamtkonzept zu den gemeindeeigenen Wegen zu erarbeiten. Das Ziel ist zu klären, welche Wege auch künftig benötigt werden und welcher Belag angemessen ist. Die Verwaltung wird hier mit dem Feldwegausschuss kooperieren. 
 

Beschluss zur Fusion und Umstrukturierung Datenverbund Baden-Württemberg
 
In der Gemeinderatsitzung vom 22. Januar 2018 wurde bereits über die Veränderung der Rechenzentren und Datenzentrale informiert. Momentan ist für die Gemeinde Blaufelden die Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken (KIVBF) zuständig. Die Gemeinde Blaufelden ist daran mit einem Prozentsatz von 0,062 % beteiligt.
Zukünftig ist geplant, dass die drei Rechenzentren von Baden Württemberg jeweils ihren gesamten Betrieb im Wege der Gesamtrechtsnachfolge in eine Datenanstalt einbringen und dafür entsprechende Anteile am Stammkapital der neuen Anstalt erhalten. Der Name der Anstalt lautet „ITEOS“. Geschäftszweck ist die Bereitstellung von IT-geschützten Lösungen und Dienstleistungen für die kommunale öffentliche Hand.
Unmittelbar nach dem Beitritt vereinigen sich die drei Rechenzentren zum Gesamtnetzwerk unter dem Namen „4IT“. Das Gesamtnetz übernimmt mit dem Land die Trägerschaft sowie die Aufsichts- und Kontrollfunktion für die Datenanstalt. Ziel der Fusion ist der Erhalt einer wettbewerbs- und zukunftsfähigen kommunalen IT in Baden-Württemberg.
Der Gemeinderat nahm den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmte dem Beitritt des Zweckverbands KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden KDRS und KIRU zum Gesamtzweckverband „4IT“ zu. Der Gemeinderat beauftragte Bürgermeisterin Petra Weber, in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes KIVBF die Organe des Zweckverbands zum Vollzug aller hierzu notwendigen Handlungen zu bevollmächtigen.
 

Änderung Bebauungsplan „Neuer Pfandwasen II“
 
Der Fachbeamte Bach teilte mit, dass der im Jahr 1965 in Kraft getretene Bebauungsplan nicht mehr den aktuellen planungsrechtlichen Grundlagen entspricht und deshalb angepasst werden sollte.
Durch die Änderung des Bebauungsplanes soll erreicht werden, dass eine innerörtliche Siedlungsfläche genutzt werden kann. Dies soll im Zuge des beschleunigten Verfahrens nach §13a BauGB erfolgen. Ein konkretes Baugesuch liegt bereits vor. Betroffen ist das Flurstück Nummer 693, Gemarkung Blaufelden.
Es wurde einstimmig beschlossen, den Bebauungsplan „Neuer Pfandwasen II, 1. Änderung“ im beschleunigten Verfahren nach §13a BauGB zu ändern. Der vom Kreisplanungsamt gefertigte Entwurf Stand vom 16.04.2018 wird gebilligt. Die Verwaltung wird beauftragt, die nach dem Baugesetzbuch vorgeschriebene Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange durchzuführen.
 

Erschließungsbeitrag Gewerbegebiet „Süd-Ost“, Festlegung

 
Bei der Kalkulation des Erschließungsbeitrages sollte zur Rechtssicherheit noch festgelegt werden, ob das erstellte Regenrückhaltebecken mit Entlastungskanal im Gewerbegebiet „Blaufelden Süd-Ost“ beim Erschließungsbeitrag berücksichtigt werden soll. Wird das Regenrückhaltebecken im Erschließungsbeitrag berücksichtigt, können Kosten des Regenrückhaltebeckens und Entlastungskanal von den Grundstückseigentümern anteilig mit dem Erschließungsbeitrag erhoben werden.
Es wurde einstimmig vom Gemeinderat beschlossen, die Kosten des Regenrückhaltebeckens mit Entlastungskanal soweit möglich im Erschließungsbeitrag zu berücksichtigen.