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Blaufelden
die Gemeinde mittendrin
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Blaufelden Aktuell

Aus dem Gemeinderat vom 29.11.21

(ein ausführliches Protokoll wird unter dem Link Bürgerportal: blaufelden-sitzungsdienst.komm.one/bi/info.asp für Sie einsehbar sein)
 
Aufgrund der gestiegenen Corona-Zahlen musste die Gemeinderatssitzung wieder in die Mehrzweckhalle verlegt werden. Die aktuellen Regelungen sehen für die Besucherinnen und Besucher das Vorlegen eines Impf- bzw. Testnachweises vor und während der Sitzung das Tragen einer Maske. Die Corona-Verordnung sieht diese Regelungen für die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte („Teilnehmer“) nicht vor.
Möglicherweise wird die nächste Sitzung aufgrund der Coronasituation wieder online stattfinden müssen.
Der öffentlichen Sitzung um 19 Uhr ging eine nichtöffentliche Beratung voraus.
Dennoch konnte mit der öffentlichen Sitzung rechtzeitig begonnen werden.
Unter dem Tagesordnungspunkt 1 „Bürgerfragestunde“ wurden keine Fragen gestellt.

Der Tagesordnungspunkt 2 musste quasi „hybrid“ stattfinden: Herr Eger von der Telekom wurde per Bildschirm zugeschaltet. Aufgrund anfänglicher Technikprobleme wurden durch die Vorsitzende einige Tagesordnungspunkte vorgezogen. Schließlich konnte Herr Eger über den aktuellen Stand des Mobilfunkausbaus berichten, insbesondere über das Fortschreiten des Mastenbaus.
Seitens des Gremiums wurden an ihn folgende Fragen gestellt: Wie die Versorgung der Ortschaft Mittelbach sichergestellt. Was unter Grundversorgung für die Ortsteile Gammesfeld und Wiesenbach zu verstehen ist und mit welcher Bandbreite gerechnet werden kann. Wann die Sender in Betrieb genommen werden können.


Unter TOP 3 wurde durch Herrn Kastenholz vom Zweckverband Breitband ebenfalls ein Zwischenstand mitgeteilt. Insbesondere berichtete er darüber, wie aktuell die Versorgungslage in den bereits ertüchtigten Bereichen (Teilorte Gammesfeld, Herrentierbach, Wiesenbach) ist, warum es aktuell zu Verzögerungen gekommen ist und mit welchen nächsten Schritten nun zu rechnen ist.
Jens Fuhrmann vom Kreisplanungsamt erläuterte unter dem nächste TOP den vorhabenbezogenen Bebauungsplan in der Brettheimer Straße, GR Steinbrenner (befangen) erklärte vor der Beratung des Gemeinderates das vorgesehene Bauvorhaben.
Unter TOP 5 erläuterte BM Weber die Ergebnisse der ersten Sitzung des Beirates Biotopvernetzung: dort war man zur Empfehlung an den Gemeinderat gekommen, den Jahresbetrag von 10.000 € für die Bepflanzung der Gewässerrandstreifen mit einem Blühsaum vorzunehmen. In der Abbildung ist ein Foto des seltenen dunkeln Wiesenknopfameisenbläulings zu sehen, der in der Gemarkung Blaufelden mehrfach gesichtet wurde und dessen Lebensraum gesichert werden soll.
Unter Tagesordnungspunkt 6 wurden folgende Vergaben beschlossen:
-          Landwehrhalle Gammesfeld: Brandschutzsanierung, diverse Gewerke-Vergaben sowie Elektro-Planungsleistungen
-          Schulzentrum Blaufelden: Vergabe Elektroarbeiten für Digitalisierung
-          Gewerbegebiet Wolfschlag: Planungsleistungen unter der Voraussetzung des getätigten Grunderwerbs
-          Kläranlage Blaufelden: Ausbau / Fällmittellager- und dosierstation
-          Baugebiete Kirschenberg / Billingsbach und Weichseläcker / Wiesenbach: Erschließungsauftrag
-          Aussegnungshalle Wiesenbach: Planungsleistungen
Bauamtsleiter Raphael Strotzer erläuterte die Vorlagen und beantwortete Fragen des Gremiums.

Lea Triebsch wurde -nach erfolgreicher Teilnahme an der Standesamtsfortbildung-  unter TOP 7 zur Standesbeamtin bestellt.
Tagesordnungspunkt 8 beschäftigte sich mit den Wahlen der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Herrentierbach. Ulrich Dieroff war nach Ablauf seiner regulären Dienstzeit nicht mehr angetreten. Für ihn rückte Sven Jüttner aus der Position des Stellvertreters nach. Auf diese Position wurde Markus Maurer nachgewählt. Beide Wahlvorschläge der Abteilung wurden vom Gemeinderat einstimmig bestätigt. Bürgermeisterin Weber bedankte sich bei den neu Gewählten und beim scheidenden Kommandanten Dieroff und händigte die Bestellungsurkunden aus.
Die Gemeinde Blaufelden möchte damit beginnen, möglichst die ganze Gemeinde „herzsicher“ zu machen. Hauptamtsleiterin Katharina Walch stellte unter Tagesordnungspunkt 9 die aktuellen Aktivitäten hierzu vor: sowohl im Hauptort (Standort Rathaus) als auch in allen Teilorten sollen Laien-Defibrillatoren außerhalb von Gebäuden installiert werden, um deren Zugänglichkeit sicherzustellen. Hierzu findet eine Kooperation mit der Björn-Steiger-Stiftung statt, die hierfür Sponsoren suchen wird. Frau Walch bat die Ortsvorsteher um Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Standorten in den Teilorten.
Kämmerin Larissa Rieger trug die aktuelle Situation zum BHKW in der Markthalle vor (TOP 10): es wurde 2012 beschafft und wird reparaturanfälliger. Darüber hinaus haben sich die Fördermöglichkeiten positiv verändert. Sie schlug daher vor, eine Wirtschaftlichkeitsberechnung in Auftrag zu geben (Vergleich Neuanschaffung mit Reparatur des Bestandskraftwerkes) und die wirtschaftlichste Alternative zu beauftragen. Dies fand Zustimmung im Gremium.
Einen weiteren Einsparvorschlag unterbreitete sie unter TOP 11: das Versenden von Steuerbescheiden ist eine umständliche und vor allem kostenintensive Prozedur. Ihr Vorschlag, künftig (bei der übernächsten Runde) auf das Versenden zu verzichten, fand ebenfalls Anklang beim Gremium.
Die Annahme folgender Spenden wurde vom Gemeinderat genehmigt: 70 € von der Schreinerei Schürger / Schrozberg für Holzplatten für den Kindergarten Billingsbach, 500 € von der Neuapostolischen Kirche anlässlich einer Baumpflanzaktion zum Erntedankfest und 500 € von der Firma Sigloch für die Jugendfeuerwehr Blaufelden. BM Weber sagte den Spendern herzlichen Dank.
Unter TOP 13 wurde Folgendes bekanntgegeben:
- Sitzungskalender 2022
- Beirat Hallenbad: statt GR Sacher wird GR´in Völkert dem Beirat angehören
- Info über die Ergebnisse der Bündelausschreibung Erdgas
- Info über eine Zuschussbewilligung für den Gemeindewald Blaufelden
Zum letzten öffentlichen Tagesordnungspunkt Anfragen des Gemeinderates (TOP 14) gab es keine Wortmeldungen.
BM schloss um 21:30 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung. Allen Bürgerinnen und Bürgern und der Presse wünschte Sie eine schöne Advents- und Weihnachtszeit und vor allem Gesundheit.