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Blaufelden
die Gemeinde mittendrin
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Blaufelden Aktuell

Aus dem Gemeinderat vom 21.03.2022

(ein ausführliches Protokoll wird unter dem Link Bürgerportal: blaufelden-sitzungsdienst.komm.one/bi/info.asp für Sie einsehbar sein)

Die Sitzung fand in der Landwehrhalle in Gammesfeld statt, noch rechtzeitig vor Beginn der dort erforderlichen Brandschutzsanierung. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Weber, bedankte sich bei Frau Kaufmann und Herrn Beck für die Vorbereitungen in der Halle.

Vor Eintritt in die Tagesordnung verlas Sie eine persönliche Erklärung:

„Liebe Gemeinderäte, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste,

in den letzten Wochen haben Gerüchte zu meiner Person für  Verwirrung in der Gemeinde geführt. Zunächst darf ich all denjenigen danken, die mich direkt auf den Wahrheitsgehalt angesprochen haben und ich wünsche mir auch für die Zukunft, dass Sie mich direkt ansprechen, wenn Ihnen Dinge über mich berichtet werden, die in Wirklichkeit frei erfunden sind.

Generell nehme ich so etwas nicht allzu ernst.

Nachdem nun aber schon seit einiger Zeit immer neue Varianten an mich herangetragen wurden, möchte ich die Sache abkürzen und ein paar Worte dazu sagen, unsere Bürgerinnen und Bürger haben meiner Meinung nach ein Recht darauf, dass ich mich dazu erkläre:

    Es gibt keine Berufsangebote für die ich mich interessiere, außer Bürgermeisterin von Blaufelden zu sein.
    Unser Eigenheim in Blaufelden/Billingsbach bewohnen wir nach wie vor gerne und wollen dies auch nicht verkaufen.
    Die Beziehung mit meinem Mann Fritz besteht nach wie vor. Nächstes Jahr feiern wir unser 25jähriges Beziehungsjubiläum und dieses Jahr unseren 6. Hochzeitstag. Wir beide empfinden es nach wie vor als großes Geschenk, dass wir uns begegnet sind. Jeder, dem eine solche Beziehung vergönnt ist, kann sich glücklich schätzen.

Ich hoffe, damit sind die Fragezeichen ausgeräumt und wünsche mir, dass dieser Unsinn nun aufhört. Wir haben uns schließlich mit sehr wichtigen Aufgaben zu beschäftigen und sollten in solche Dinge keine Energie mehr stecken müssen.“

Fragen unter dem Tagesordnungspunkt „Bürgerfragestunde“ wurden nicht gestellt.

Unter Tagesordnungspunkt 2 gab die Vorsitzende folgende Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt: „Widerruf der Bestellung von Frau Triebsch zur Eheschließungsbeamtin und zur Standesbeamtin. Bestellung von Frau Hoffmann zur Eheschließungsbeamtin.“

Zum Tagesordnungspunkt 3 begrüßte Bürgermeisterin Weber den Integrationsbeauftragten Claus Mönikheim. Dieser stellte seine Arbeit und seine Schwerpunkte vor. Herr Mönikheim ist beim Landratsamt Schwäbisch Hall angestellt, wird jedoch von mehreren Gemeinden gemeinschaftlich finanziert. Er betreut in diesen Gemeinden diejenigen Personen, die sich im Rahmen der Anschlussunterbringung in Deutschland aufhalten. Von diesem Personenkreis befinden sich aktuell 11 Menschen in der Gemeinschaftsunterkunft in der Rudolf-Diesel-Straße. Als großen Erfolg bezeichnete es Herr Mönikheim, dass 73 Personen (davon 13 Familien) Wohnraum in Blaufelden, außerhalb der Gemeinschaftsunterkunft gefunden haben. Die ausführliche Präsentation ist im Ratsinformationssystem nachzulesen.

Direkt im Anschluss wurde unter Tagesordnungspunkt 4 vom Gemeinderat über das aktuelle Problem der Flüchtlingsunterbringung in Blaufelden beraten.
Nachdem die angemieteten Räume in der Gemeinschaftsunterkunft durch den Landkreis gekündigt wurden, sucht die Verwaltung derzeit unter Hochdruck nach Lösungen. Entgegen der Beschlussvorlage empfahl die Vorsitzende, von der darin dargestellten Lösung (Aufstellen von Containern) abzuweichen. Als Grund führte sie zum einen an, dass es zwischenzeitlich gelungen sei, größere Wohnungen anzumieten, in denen eine Unterbringung kurzfristig möglich ist. Darüber hinaus verwies sie auf die zwischenzeitlich vorliegenden Kostenvoranschläge der Containerfirmen, die sich in Bereichen von mindestens 500.000 € bewegen. Dies sei nicht darstellbar, insbesondere in Anbetracht der aktuellen Haushaltslage. Das Gremium kam überein, nun weiterhin vertieft andere Lösungsansätze zu prüfen.

Sehr erfreulich ist die aktuelle Bereitschaft der Bevölkerung, den Geflüchteten aus der Ukraine Hilfe anzubieten. Für die engagierten Bürgerinnen und Bürgern wird es in Bälde Hinweise der Gemeindeverwaltung sowohl in diesem Mitteilungsblatt als auch auf der Homepage der Gemeinde geben, aus denen ersichtlich ist, welche Unterstützung am dringendsten benötigt wird.

Unter dem Tagesordnungspunkt 5 wurden die finalen Baukosten für das Projekt „Dorfzentrum Wiesenbach“ erläutert. Mit rund 3,4 Millionen € lag das Projekt um 4,6 % über den Kostenberechnungen. Dem stehen 1,4 Millionen € an Zuschüssen gegenüber. Durch die Unterstützung des Architekten Roland Köhler, als externem Baukostencontroller, konnte das Projekt nahezu punktgenau auf dem Niveau der Kostenberechnung gehalten werden. Darüber hinaus wurde im Zuge dieses Projekts ein Kostencontrollingsystem aufgebaut, welches zwischenzeitlich auch für alle neu begonnenen Projekte verwendet wird. Auch die Erkenntnisse aus dem Ablauf der Planungen dieses Projektes schlagen sich zwischenzeitlich optimierend auf alle neuen Projekte nieder.

Bild: Dorfzentrum Wiesenbach

Unter Tagesordnungspunkt 6 wurde Herr Sigurd Sinner erneut für sechs Monate kommissarisch zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten bestellt. Die endgültige Bestellung kann erst erfolgen, wenn der Zugführerlehrgang erfolgreich absolviert ist (voraussichtlich im August 2022).

Unter Tagesordnungspunkt sieben stellte Herr Haberzettel von der Firma Micar- CarSharing ein Angebot zum CarSharing für einen Kleinbus vor. Das Angebot ist über vier Jahre nutzbar, der Bus wird voraussichtlich hinter der Mehrzweckhalle platziert und kann über eine App gebucht werden. Kosten fallen für die Gemeinde nicht an, lediglich bei der Einwerbung von Werbepartnern benötigt die Firma Unterstützung durch die Gemeindeverwaltung. Der Gemeinderat stimmte diesem Angebot zu, da davon ausgegangen wird, dass durch diese Option ein Mehrwert für die Bevölkerung entsteht.

Vertagt werden musste Tagesordnungspunkt 8 (Abrundungssatzung in Emmertsbühl), da die Beteiligung des Ortschaftsrates bisher nicht stattgefunden hatte.

Nachdem der Haushalt 2022 bereits in der vergangenen Sitzung sehr intensiv präsentiert und diskutiert worden war, wurde unter Tagesordnungspunkt 9 kurz und bündig der Haushalt 2022 einstimmig beschlossen.

Unter Tagesordnungspunkt 10 beschloss der Gemeinderat eine Beteiligung am Ausbaggern des Sees in Lentersweiler.

Die Annahme einer Spende vom Baumarkt Globus aus Künzelsau für den Gemeindekindergarten konnte der Gemeinderat unter Tagesordnungspunkt 11 beschließen:  gespendet werden Farben, Papier und Bastelmaterial. Ein herzlicher Dank wurde an die Firma Globus gerichtet.

Das schwierige Thema „Feiern in Anbetracht eines Krieges in Europa“ wurde unter Tagesordnungspunkt 12 diskutiert. Letztlich einigte sich das Gremium aber dennoch darauf, am Festumzug im Rahmen des Hohenloher Volksfestes festzuhalten, wie auch bereits vom Volksfestausschuss empfohlen.

Außer einem Statement einer Gemeinderätin zur persönlichen Erklärung der Bürgermeisterin zu Beginn der Sitzung gab es unter den Tagesordnungspunkten 13 und 14 keine weiteren Fragen oder Bemerkungen des Gemeinderates oder der Verwaltung.

Die Vorsitzende schloss den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:16 Uhr und bedankte sich bei allen Gästen für ihr Kommen.