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Schild auf dem "Bürgermeisteramt Blaufelden" geschrieben steht.
Außenansicht des Rathauses Blaufelden
Blaufelden
die Gemeinde mittendrin
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Aus dem Gemeinderat

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 19.12.2022 - B E S C H L U S S Ü B E R S I C H T

icon.crdate13.01.2023

§ 1  Preisverleihung Luftballonwettbewerb Hohenloher Volksfest 2022

K e i n  B e s c h l u s s


§ 2  Verpflichtung von Herrn Hannes Wirsching zum Ortschaftsrat

B e s c h l u s s :

Herr Hannes Wirsching wird bis zum Ablauf der Amtszeit der übrigen Ortschaftsräte zum Ort-schaftsrat von Wiesenbach verpflichtet.

§ 3  Bürgerfragestunde

K e i n  B e s c h l u s s


§ 4  Bekanntgaben aus nichtöffentlichen Sitzungen

K e i n  B e s c h l u s s


§ 5  Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers von Wiesenbach

B e s c h l u s s

Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag des Ortschaftsrates zu und benennt Frau Tanja Pil-ler zur stellvertretenden Ortsvorsteherin.


§ 6  Kriterienkatalog Freiflächen-Photovoltaik

B e s c h l u s s

Der beigefügte Kriterienkatalog wird beschlossen.
Die Verwaltung wird beauftragt, das Projektaufrufverfahren zu starten.
Für die Unterstützung bei der Abwicklung des Verfahrens wird das Kreisplanungsamt beauf-tragt.


§ 7  Verkehrsschau 2022

K e i n  B e s c h l u s s


§ 8  Änderung der Feuerwehrsatzung

B e s c h l u s s

Die Feuerwehrsatzung wird entsprechend dem beigefügten Muster beschlossen.  


§ 9  Vergabe LF 10 - Feuerwehrabteilung Wiesenbach

B e s c h l u s s

Die Vergabe für das Los 1 – Fahrgestell & feuerwehrtechnischer Aufbau: Der Zuschlag wird an die Fa. Fa. Rosenbauer Deutschland GmbH zu einem Gesamtpreis von 422.450,00 Euro brutto erteilt
Bei Los 2 – feuerwehrtechnische Beladung wird der Zuschlag an die Fa. Albert Ziegler GmbH zu einem Gesamtpreis von 81.719,33 Euro brutto erteilt.  


§ 10  Umsetzung Erschließung Badgarten Burgstall IV

K e i n  B e s c h l u s s

Dieser Tagesordnungspunkt wurde verschoben.


§ 11  Öffentliche Vorbesprechung Haushaltsplan 2023

K e i n  B e s c h l u s s


§ 12  Ausübung der Verlängerungsoption §2b UStG bis 2024

B e s c h l u s s

Sollte die Verlängerungsmöglichkeit bis 2025 für die Versteuerung der Gemeinde nach §2b UstG auf Bundesebene beschlossen werden, so nimmt die Gemeinde das Optionsrecht wahr und stellt ihre Besteuerung erst zum 01.01.2025 auf die gesetzliche Regelung des § 2b UstG um.


§ 13  Nach- und Neukalkulation Wasserzins 2023 - 2024

B e s c h l u s s

1.    Die Gemeinde Blaufelden erhebt weiterhin Gebühren für die öffentliche Wasserversor-gung. Der Gemeinderat stimmt der ihm bei der Beschlussfassung über die Gebührensät-ze vorgelegten Gebührenkalkulation für die Jahre 2023 und 2024 zu.

2.    Der Gemeinderat stimmt den in der Kalkulation vorgenommenen Schätzungen und Prog-nosen zu.

3.    Dem vorgeschlagenen Kalkulationszeitraum der Gebührenkalkulation für die Jahre 2023 und 2024 wird zugestimmt.

4.    Die voraussichtlich entstehende Kostenüberdeckung im Jahre 2018 sowie die Kostenun-terdeckung im Jahre 2019 wird jeweils wie vorgesehen in der Kalkulation zum Ausgleich eingestellt.

5.    Aufgrund dieser Gebührenkalkulation wird der Wasserpreis ab 01.01.2023 auf
2,56 €/m³ und ab 01.01.2024 auf 2,68 €/m³ festgelegt.

6.    Eine bei der Beschlussfassung des Gebührensatzes vorgenommene Abrundung der Ge-bührenobergrenze bzw. nicht voller Ausgleich von Kostenunterdeckungen hat eine zu-nächst in Kauf genommene Kostenunterdeckung zur Folge. Der Gemeinderat behält sich jedoch vor, diese Kostenunterdeckung zu einem späteren Zeitpunkt innerhalb der fünfjäh-rigen Ausgleichsfrist auszugleichen.

7.    Die Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserver-sorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungs-satzung – WVS) der Gemeinde Blaufelden wird beschlossen.


§ 14  Verkaufspreis FlSt. 511/11 und 511/12 Wiesenbach und Verkaufsfreigabe

K e i n  B e s c h l u s s

Dieser Tagesordnungspunkt wurde verschoben.


§ 15  Spenden

B e s c h l u s s

Der Annahme der Spenden

- 947,50 Euro für den Kindergarten Wiesenbach
- 400 Euro für die Klasse 6a des Schulzentrums Blaufelden
- 166,00 Euro für den Kindergarten Billingsbach
- 4.000 Euro für die Gestaltung des Kirchenvorplatzes in Gammesfeld

wird zugestimmt.


§ 16  Genehmigung Rechnung Planungsleistungen Dorfzentrum Wiesenbach

B e s c h l u s s

Die vorstehenden überplanmäßigen Kosten für die Planungsleistungen in Höhe von
€ 45.091,04 werden hiermit beschlossen.


§ 17  Verschiedenes und Bekanntgaben

    Vorhabenbezogener BB-Plan Versorgungszentrum
    
    K e i n  B e s c h l u s s

    
    Sachstand Notstrom
    
    K e i n  B e s c h l u s s

    
    Pilotprojekt Sanierung Ortsmittel
    
    K e i n  B e s c h l u s s

    
    Aktuelle Einwohnerzahl
    
    K e i n  B e s c h l u s s

    
    Stellungnahme Windkraftanlagen Brüchlingen
    
    K e i n  B e s c h l u s s

    
    Vereinsförderung
    
    K e i n  B e s c h l u s s

    
    Information zum Breitbandausbau
    
    K e i n  B e s c h l u s s

    
§ 18  Anfragen des Gemeinderates

    Baugebiet Weichseläcker in Wiesenbach
    
    K e i n  B e s c h l u s s

    
    Haushaltsplanung
    
    K e i n  B e s c h l u s s

    
    Verkehrsschau
    
    K e i n  B e s c h l u s s