Aus dem Gemeinderat
Aus der Arbeit des Gemeinderats vom 30. Januar 2017
icon.crdate08.02.2017
Jahresvorausschau 2017
Zuerst übergab Bürgermeisterin Petra Weber dem stellvertretenden Bürgermeister, Gemeinderat Hermann Kießecker, das Wort.
Dieser erläuterte, dass das neue Jahr, welches vom traditionellen Taubenmarkt eingeläutet wurde, schon wieder Fahrt aufgenommen hat. Er verwies auf die aktuellen Probleme auf der Welt, unter anderem auf den neuen Präsidenten der USA Donald Trump.
Er schloss daraus, dass der Gemeinderat also die schwierige Aufgabe hat, mit wenig Geld die Gemeinde Blaufelden durch diese schweren Zeiten zu führen.
Des Weiteren nahm er in einem Gedicht Bezug auf die Jahresvorausschau, welche die Verwaltung erstellt hat.
Daran anschließend listete Bürgermeisterin Petra Weber die wichtigsten Punkte aus der Jahresvorausschau 2017 kurz auf.
Diese sind:
DSL Breitbandversorgung in den Teilorten, GPA Baukostenprüfung, Hallenbad Erneuerung Chlorungs- und Be- / Entlüftungsanlage, Planung, Umbau und Anbau DRK – Feuerwehr Blaufelden, Baufertigstellung Feuerwehrmagazin Gammesfeld, Anbau Fahrzeugbox Herrentierbach, Planung, Zuschussantragstellung und Baubeginn Dorfzentrum Wiesenbach, Landkreis Baufertigstellung B290-Engelhardshausen-Wiesenbach mit Radweg, Strukturplanung für weiteres Vorgehen Kläranlage Wiesenbach, Umsetzung Ergebnisse der Organisationsuntersuchung für die Gemeindeverwaltung, Optimierung Organisationsstruktur Bauhof, Bebauungsplan für neues Gewerbegebiet in Wiesenbach, Prüfung Bedarf Erweiterung Baugebiete Gesamtgemeinde, Installation eines „Entwicklungsausschusses“ im Gemeinderat, Ausgleichstockantrag 2017 für Schaffung eines multifunktionalen Dorfzentrums in Wiesenbach mit Außenanlagen, Ausgleichstockantrag 2018 für Sanierung Schul- und Kindergartengebäude Gammesfeld, Abrechnung verschiedener Baumaßnahmen, Umstellung Doppik, Bewertung Anlagevermögen, Bau mehrerer Löschwasserbehälter, Hohenloher Volksfest mit Heimattag an Pfingsten, Vorbereitung und Durchführung der Bundestagswahl am 24. September, Konzepterstellung Schulsozialarbeit, Flüchtlingsbetreuung insbesondere im Bereich Anschlussunterbringung und verschiedene Satzungen.
Besonders hebt Bürgermeisterin Weber den Punkt „Beschlussfassung Entwicklungskonzept „Blaufelden 2030“ und Umsetzung“ hervor. Sie lud die Anwesenden zu den Veranstaltungen der Bürgerbeteiligung am 8. und 11. Februar ein.
Insgesamt stellte Bürgermeisterin Weber fest, dass es genug zu tun gibt und man es anpacken muss.
Der Gemeinderat nahm von der Jahresvorausschau 2017 zustimmend Kenntnis.
Aktueller Stand Planungen Dorfzentrum Wiesenbach
Bürgermeisterin Weber übergab das Wort an Gemeinderat und Architekt Klaus Pries, der die Planung zu dem Projekt „Dorfzentrum Wiesenbach“ übernommen hat.
Dieser führte aus, dass sich die Kosten für das Gebäude, in dem die Ortsverwaltung, die Feuerwehr, ein Jugendraum und der Kindergarten untergebracht werden, in einer ersten Planung auf mehrere Millionen Euro belaufen.
Laut dieser ersten Planung werden die Außenanlagen ungefähr 370.000 Euro kosten.
Mit weiteren Anlagen, wie einem Zaun und Spielgeräten, und der Inneneinrichtung beläuft sich die Gesamtsumme dieser Planung auf 3,031 Millionen Euro.
Diese Planung muss aber von Architekt Pries und der Verwaltung mit dem Ziel der Kostenreduktion nochmals überarbeitet werden, so Bürgermeisterin Weber.
Zur nächsten Sitzung am 20. Februar soll die geänderte Planung wieder vorgelegt werden.
Waldwirtschaftsplan 2017:
Herr Manuel Braunger von Landratsamt Schwäbisch Hall, Forstamt, führte zu Beginn aus, dass das Thema der letzten Jahre, das Kartellverfahren gegen die Holzvermarktung des Landes Baden-Württemberg immer noch nicht entschieden ist. Dem Land wurde vorgeworfen, dass es durch die verschiedenen Verkaufsstellen in der Beförsterung ein Kartell betreibt. Momentan klagt das Land gegen diese Entscheidung vor dem Landesobergericht in Düsseldorf. Mit einer Entscheidung wird noch im Jahr 2017 gerechnet.
Anschließend erläuterte Herr Manuel Braunger ein paar allgemeine Dinge zur Forstwirtschaft im vergangenen Jahr. Laut ihm war das Jahr 2016 ein interessantes Jahr, denn die Niederschläge waren insgesamt durchschnittlich, aber in einigen Monaten zu extrem und dafür auch in anderen Monaten zu trocken, vor allem in der Vegetationszeit. Diese Mischung führte unter anderem zu einem Anstieg des Borkenkäfers, was laut Herrn Manuel Braunger auch ein großes Thema für das Jahr 2017 sein wird. Allgemein hat das Vorkommen des Borkenkäfers seit 2013 stetig zugenommen.
Abschließend legte Herr Manuel Braunger dar, dass der Holzmarkt im vergangenen Jahr gut und der Brennholzmarkt zufriedenstellend war.
Gemeinderat und Förster Udo Hauber vom Forstrevier Blaufelden legte den Waldwirtschaftsplan für das Jahr 2017 der Gemeinde Blaufelden dar. Zu den durchgeführten Maßnahmen erläuterte er, dass mehr Holz als geplant gemacht wurde, 494 Festmeter anstatt 470 Festmeter, obwohl zwei Hiebe ins Jahr 2017 verschoben wurden.
Der Anteil an zufälliger Nutzung war mit 20% wieder höher, dass lag vor allem daran, dass 100 Festmeter Käferholz, in den Wäldern Lötholz, Kohlenholz und Seeholz geschlagen werden mussten.
Alle neu gepflanzten Bäume mussten, wie üblich, durch Schutzhüllen gegen Wildverbiss geschützt werden.
Förster Udo Hauber erklärte, dass die Jungbestandspflege wie geplant durchgeführt wurde.
Die Waldwegeunterhaltung wurde wie geplant durchgeführt. Wie im Gemeinderat gewünscht werden die Waldbesitzer in Zukunft darüber informiert, wenn an ihren Wegen etwas gemacht wird. Allgemein meinte Förster Udo Hauber, dass immer mehr Personal für die Wegesicherung eingesetzt werden muss.
Die Flächenlosverkäufe erfolgten wie geplant, waren aber im letzten Jahr schwierig zu verkaufen, weil der Bedarf an Heizmaterial gering war.
Zur Planung für das Jahr 2017 erläuterte Förster Udo Hauber, dass zuerst die verschobenen Hiebe aus 2016 nachgeholt werden sollen. Zusätzlich soll eine Kultur Käferholz im Seeholz geschlagen werden.
Die Waldwegepflege soll normal betrieben werden mit dem Schwerpunkt Gammesfeld und Wiesenbach. In Sachen Waldarbeiter hat sich die Kooperation mit Schrozberg, Creglingen und Niederstetten bewährt und wird beibehalten.
Der vorläufige Jahresabschluss 2016 zeigte, dass bei Einnahmen von 39.000 Euro und Ausgaben von 34.000 Euro ein vermutlicher Abmangel von 5.000 Euro nötig sein wird.
Für das Jahr 2017 ist bei voraussichtlichen Einnahmen von 38.500 Euro und Ausgaben von vermutlich 53.400 Euro ein Zuschussbedarf von 14.900 Euro geplant.
Einstimmig genehmigte der Gemeinderat den Waldwirtschaftsplan 2017.
Vergabe Innenausbau DRK Rettungswache
Zuerst erläuterte Bautechniker Alfred Liebetanz kurz die Ziele des Umbaus und der Sanierung.
Es sollen Umkleiden und Schlafräume für DRK- Mitarbeiter beider Geschlechter geschaffen werden. Die Duschen und die restlichen Räume sollen so umgebaut und Saniert werden, wie es für einen ordnungsgemäßen Betrieb der Rettungswache erforderlich ist.
Bautechniker Liebetanz erläuterte weiter, dass im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung als Komplettmaßnahme (Schreiner- Maler- Trockenbau- Sanitärarbeiten usw.) drei Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert wurden.
Auf Nachfrage von Gemeinderat Roland Sacher antwortete Bautechniker Liebetanz, dass das billigste Angebot ungefähr seiner Hochrechnung entspricht.
Daraufhin beschloss das Gremium einstimmig die Durchführung der Maßnahme mit der Gesamtauftragssumme von 36.426,73 Euro an die Firma Bäuerle Bau Team aus Schwäbisch Hall zu vergeben.
Ausscheiden von Gemeinderat Gerhard Metzger aus dem Gemeinderat:
Nachwahl eines Stellvertreters für Gemeinderat Alfred Vogt in die Verbandsversammlung der Hohenloher Wasserversorgungsgruppe
Hauptamtsleiter Rainer Brenner bezog sich hier nochmals auf das Ausscheiden von Herrn Gerhard Metzger aus dem Gemeinderat, welches von Bürgermeisterin Petra Weber am 10. Oktober 2016 bekannt gegeben wurde. In der Sitzung am 14. November 2016 fand eine Nachwahl für Herrn Metzger in verschiedene Ausschüsse statt. Für den Platz als Vertreter der Gemeinde in der Verbandsversammlung der Hohenloher Wasserversorgungsgruppe, den Herr Metzger innehatte, wurde damals beschlossen, dass Gemeinderat Alfred Vogt, der zuvor Herr Metzgers Stellvertreter war, diesen Platz einnimmt. Zur Stellvertretung von Gemeinderat Vogt wurde beschlossen, dass die drei Stellvertreter der anderen Mitglieder, Gemeinderat Roland Sacher, Gemeinderat Walter Wirsching und Gemeinderat Jörg Wolfmeyer, die Teilnahme an der Verbandsversammlung untereinander aufteilen und kein direkter Vertreter gewählt wird. Bürgermeisterin Petra Weber bekam nun die Rückmeldung der Hohenloher Wasserversorgungsgruppe, dass es sich um eine persönliche Stellvertretung handeln muss. Das bedeutet, dass ein direkter Stellvertreter für Herrn Vogt gewählt werden muss, so Hauptamtsleiter Brenner.
Nach kurzer Beratung wurde aus der Mitte des Gremiums Gemeinderat Friedrich Dürr vorgeschlagen.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass Herr Dürr die Stellvertretung von Herrn Vogt in der Verbandsversammlung der Hohenloher Wasserversorgungsgruppe übernimmt.