Impressum
Haftungsausschluss bei Querverweisen
Die Gemeinde Blaufelden ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Gemeinde Blaufelden insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit, die als solche durch farbige Markierung gekennzeichnet sind. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d. h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
Soziale Medien
Soziale Medien
Die Gemeinde Blaufelden unterhält - neben weiteren Medienkanälen wie insbesondere dem Interauftritt - Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen wie Facebook, Instagram und einen Whats-App Kanal , um die dort aktiven Bürger*innen, Interessierten sowie Nutzer*innen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit informieren zu können. Den Bürger*innen, Nutzer*innen und Interessierten stehen somit verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung, sich über die Gemeinde Blaufelden zu informieren und mit ihr in Kontakt zu treten. Unsere Social-Media-Angebote bei Facebook, Instagram und WhatsApp werden über den Betreiber Meta Platforms Ireland Limited, Merrion Road, Dublin 4, D04 X2K5, Irland, betrieben.
Die Gemeinde Blaufelden nutzt die sozialen Netzwerke zur zielgerichteten und ausgewogenen Öffentlichkeitsarbeit, Information der Bevölkerung, Bekanntgabe von Veranstaltungen sowie Krisen- und Gefahrenkommunikation. Die damit verbundene Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer*innen ist nach Art. 6 Abs. 1 lit. e) i. V. m. Abs. 3 DSGVO gerechtfertigt. Eine effektive Information der Bürger*innen durch staatliche Stellen dient der Wahrnehmung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe. Darüber hinaus werden die Nutzer*innen in der Regel von den jeweiligen Anbietern der Plattformen um eine Einwilligung in die vorbeschriebene Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO gebeten.
Wir weisen darauf hin, dass bei der Verwendung sozialer Netzwerke Daten der Nutzer*innen außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Wenn Sie uns eine private oder direkte Nachricht über soziale Medien senden, wird diese für 18 Monate bei Meta Platforms gespeichert. Alle Funktionen im Social Media Netzwerk werden von Meta Platforms angeboten. Wenn Sie mit einem eigenen Profil bei Meta Platforms eingeloggt sind und den Blaufelden-Social-Media-Account aufrufen, kann Meta Platforms Ihren Besuch Ihrem eingeloggten Profil zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir keinen Einfluss auf den Inhalt, Umfang der Nutzung, der von Meta Platforms erhobenen Daten haben. Für weitere Informationen diesbezüglich verweisen wir an die Datenschutzerklärungen von Meta Platforms (siehe unten). Sollten Sie keine Zuordnung Ihres Benutzerkontos zu Ihrer IP-Adresse wünschen, dann loggen Sie sich bitte im Vorfeld der Nutzung unserer Webseite aus Ihrem Meta Platforms-Konto aus. Welche Daten konkret erhoben und zu welchen Zwecken diese verarbeitet werden, ist nicht bekannt. Mit Sicherheit werden jedoch die IP-Adresse der Nutzer*innen sowie weitere Daten, die in Form von Cookies auf Ihrem Gerät vorhanden sind, erhoben und verarbeitet. Durch die Datenübermittlung außerhalb der Europäischen Union können sich für die Nutzer*innen Risiken ergeben, weil so zum Beispiel die Durchsetzung der Rechte der Nutzer*innen erschwert werden könnte, insbesondere im US-amerikanischen Raum.
Ferner können die Daten der Nutzer von den Anbietern für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet werden. So werden zum Beispiel aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer*innen Nutzungsprofile erstellt. Die Nutzungsprofile können von den Anbietern verwendet werden, um zum Beispiel Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer*innen entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer*innen gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer*innen gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzer*innen verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer*innen Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).
Informationen hierzu finden Sie in den Datenschutzerklärungen der jeweiligen Anbieter:
Haftungsausschluss:
Die Auftritte in den Sozialen Medien und ihre Inhalte werden ohne Haftung und Gewähr zur Verfügung gestellt. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Schutzwürdige Daten:
Von der Versendung von Nachrichten mit schutzwürdigem Inhalt bitten wir Abstand zu nehmen. Es ist nicht sichergestellt, dass Unbefugte nicht Kenntnis vom Inhalt erlangen oder die Nachricht verfälschen. Für eine sichere Übertragung steht Ihnen unser Behördenkonto innerhalb von „service-bw“ zur Verfügung.
Netiquette:
Hier finden Sie unsere Netiquette (PDF-Dokument, 124,30 KB, 01.08.2025).
Anfertigung und Veröffentlichung von Foto- und Videoaufnahmen bei Veranstaltungen der Gemeinde Blaufelden
Zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit werden im Rahmen gemeindlicher Veranstaltungen Foto- und Videoaufnahmen angefertigt, die auf den Print- und Onlinemedien der Gemeinde Blaufelden veröffentlicht werden können. Rechtsgrundlage für das Anfertigen und Veröffentlichen der Foto- und Videoaufnahmen ist Artikel 6 Absatz 1 e) DSGVO in Verbindung mit § 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG). In Anwendung von § 4 LDSG ist auf Grundlage von § 23 Kunsturhebergesetz (KunstUrhG) zu prüfen, ob die Veröffentlichung der Foto- und Videoaufnahmen einer Einwilligung der betroffenen Person bedarf. Gemäß § 23 KunstUrhG bedarf die Veröffentlichung von Foto- und Videoaufnahmen in der Regel der Einwilligung der betroffenen Person. Ausnahmen von diesem Einwilligungserfordernis bestehen insbesondere in drei gesetzlich normierten Fällen:
- Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte (z.B. Politiker, Prominente)
- Bilder, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen
- Bilder von Versammlungen, Aufzügen und ähnlichen Vorgängen, an denen die abgebildeten Personen teilgenommen haben (z.B. Konzerten, Festumzüge, Märkte)
Sofern die Veröffentlichung der Foto- oder Videoaufnahmen auf Grundlage einer Einwilligung erfolgt, hat der Betroffene ein Recht auf Widerruf dieser Einwilligung für die Zukunft (Artikel 7 Abs. 3 DSGVO).
Widerspruchsrecht
Sofern personenbezogene Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Nutzer*innen das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten einzulegen. Sofern der Betreiber von Facebook und Instagram - Meta Platforms Ireland Limited - keine zwingend berechtigen Gründe für die Verarbeitung der Nutzer-Informationen hat, welche die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der jeweiligen Nutzer*innen überwiegen, oder sofern die Verarbeitung nicht aus rechtlichen Gründen erforderlich ist, wird dem Widerspruch stattgegeben und Meta Platforms Ireland Limited wird die Verarbeitung der jeweiligen Nutzer-Informationen einstellen. Die Möglichkeiten zur Verwaltung der Nutzer-Informationen und um Widerspruch einzulegen, sind im Hilfebereich des Netzwerkbetreibers hinterlegt: https://www.facebook.com/help/contact/367438723733209
"Links"
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Gemeinde Blaufelden hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Gemeinde Blaufelden von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.
Annahme verschlüsselter elektronischer Post
Die Gemeinde Blaufelden kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.
Annahme signierter elektronischer Post
Leider kann die Gemeinde Blaufelden aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Wir können derzeit weder verschlüsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.
Hinweise zur Online-Streitbeilegung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung (OS) finden Sie hier:
http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zu Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.